Homburg / Saarbrücken RHEINPFALZ Plus Artikel Spaniol gründet eine zweite Linken-Fraktion im Landtag

Barbara Spaniol
Barbara Spaniol

Nach ihrem Rauswurf aus der saarländischen Linken-Landtagsfraktion behält die Homburgerin Barbara Spaniol ihr Abgeordnetenmandat und gründet am Mittwoch, 10. November, mit Dagmar Ensch-Engel eine neue Kleinfraktion.

Dagmar Ensch-Engel aus Beckingen (Kreis Merzig-Wadern) hatte bereits vor drei Jahren im parteiinternen Streit die Linken-Landtagsfraktion verlassen. Dem Landesparlament gehört sie seither als Fraktionslose an. Für Mittwoch, 10. November, kündigte Barbara Spaniol gegenüber der RHEINPFALZ die Gründung einer zweiköpfigen Fraktion namens Saar-Linke an; mit ihr selbst als Vorsitzender.

Auf Nachfrage sagte die Homburgerin, es sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich, dass beide Fraktionsmitglieder den Titel der Vorsitzenden führen dürfen. Somit werde Ensch-Engel nun als stellvertretende Fraktionschefin firmieren. In einer Presseerklärung wolle das neue Duo am 10. November seine programmatischen Vorstellungen erläutern.

Spaniol gibt Vizepräsidentschaft im Landtag ab

Bei den Saar-Linken tobt ein Streit zwischen den Anhängern des Parteigründers Oskar Lafontaine und jenen des Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze aus Saarbrücken. Innerhalb dieser Auseinandersetzung hat die Linken-Landtagsfraktion vorige Woche in einer Abstimmung mit vier zu sechs Stimmen Barbara Spaniol ausgeschlossen – unter Verweis auf „fehlende Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit“. Spaniols Amt als Landtags-Vizepräsidentin, das sie in den zurückliegenden acht Jahren ausgeübt hatte, soll nach dem Willen der fünfköpfigen offiziellen Linken-Restfraktion künftig von Ralf Georgi aus Ottweiler übernommen werden.

Zur RHEINPFALZ sagte Barbara Spaniol, dass sie die Vizepräsidentschaft nun ohnehin niederlegen müsse, weil dieses Amt sich nicht mit ihrer neuen Funktion als Fraktionsvorsitzende vereinbaren lasse.

Beide wollen Parteimitglieder bleiben

Sowohl Spaniol als auch Ensch-Engel erklären, dass sie Mitglieder der Linkspartei bleiben wollen. Beide wurden dieser Tage bei Wahlversammlungen ihrer Partei auf Listenplätze zur saarländischen Landtagswahl im März 2022 gewählt.

Dagmar Ensch-Engel
Dagmar Ensch-Engel
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