Saarbrücken Polizeieinsatz gegen Querdenker-Demo

Am Dienstagabend hat die Polizei eine nicht genehmigte Demonstration von Impfgegnern in der Saarbrücker Innenstadt aufgelöst, weil sich die Teilnehmer nicht an die Corona-Auflagen hielten.

Laut Polizei versammelten sich am Dienstag gegen 18.45 Uhr rund 25 Personen am Saarbrücker Rathaus. An den Plakaten erkannten die Beamten, dass es sich dabei um sogenannte Querdenker handelte, die gegen die Corona-Politik der Landesregierung protestieren wollten. Weil die Veranstaltung zuvor im Internet ungekündigt worden sei, habe es sich um eine genehmigungspflichtige Versammlung im Sinne des Gesetzes gehandelt, so die Polizei. Außerdem sei zu erwarten gewesen, dass die Gruppe sich auf einen sogenannten Spaziergang durch die Fußgängerzone begeben werde, um ihren Unmut gegen die Pandemie-Politik auszudrücken.

Weil die Versammlung nicht bei der Behörde angemeldet war, gab die Polizei den Demonstranten die Anweisung, ihre Versammlung „stationär durchzuführen“ und auf den Spaziergang zu verzichten. Außerdem wurden die Demonstranten aufgefordert, eine Mund-Nasen-Bedeckung zutragen und den Mindestabstand einzuhalten.

Allerdings hielten sich die Protestierenden trotz mehrfacher Aufforderung nicht an die versammlungsrechtlichen Auflagen, so die Polizei. Die Beamten leiteten daraufhin mehrere Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten ein. 20 Polizeikräfte verhinderten schließlich, dass die Demonstration entgegen des Verbots in Bewegung setzte.

Den Ermittlern gelang es, einen 35-jährigen Saarbrücker zu identifizieren, der auf einem Internetportal für die Aktion geworben hatte. Gegen den Mann wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Um 20 Uhr hatten alle Teilnehmer die Versammlung verlassen.