Frankenthal
Strandbadfest abgesagt: Knöppel zieht die Notbremse
Bernd Knöppel ist die Enttäuschung beim Telefonat mit der RHEINPFALZ am Freitag deutlich anzuhören, als er mitteilt, was viele zuvor als den einzigen Weg in einer komplett verfahrenen Situation gesehen hatten: Das Strandbadfest 2023 kann nicht stattfinden. Die Hürden bei Finanzierung und Organisation der am 14. und 15. Juli geplanten zweitägigen Veranstaltung sind zu hoch, um sie knapp vier Wochen vor dem Termin noch zu nehmen, sagt der Bürgermeister. Er habe in den zurückliegenden zehn Tagen „alleine“ versucht, Lösungen für die Probleme zu finden, sagt der CDU-Politiker. „Schweren Herzens“ müsse er anerkennen, dass es ungeklärte rechtliche Fragen bei der Finanzierung gebe, Vergaben getätigt werden müssten und organisatorische Zuständigkeiten noch nicht vollständig abgebildet seien. Die von der Absage betroffenen Vereine will Knöppel nun per E-Mail informieren.
Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) kommentiert den Schritt so: „Leider konnten die offenen Punkte nicht rechtzeitig geklärt werden, so dass diese Absage unausweichlich ist. Für Stadt, Bürger und Vereine ist das eine schlechte Nachricht.“ Die Entscheidung ist der Schlusspunkt hinter sieben hektischen Wochen, die am Donnerstag, 27. April, beginnen. Da sitzen die fürs Strandbadfest entscheidenden Akteure seit langer Zeit mal wieder an einem Tisch – dabei sind unter anderem Verantwortliche des Fachbereichs Ordnung und Umwelt sowie der Stadtwerke Frankenthal. Eigentlich soll es nach Darstellung von Teilnehmern bei dem Treffen nur ums Klären von Routinefragen für die zweitägige Veranstaltung gehen. Am Ende der Zusammenkunft steht anstelle verbindlicher Absprachen komplettes Chaos.
OB: Ende mit Schrecken
Die Stadtwerke ziehen in der Sitzung eine erste Zusage zur Finanzierung des Strandbadfests über ihr Tochterunternehmen, die Frankenthaler Bäder- und Parkbetriebsgesellschaft mbH (BPG), zurück. Die Organisation, bei der das Ordnungsamt davon ausgeht, sie sei ihrer Forderung gemäß von einem externen Dienstleister übernommen worden, ist unter dessen Ägide offenbar nicht sehr weit gediehen. Ein Sicherheitskonzept fehlt ebenso wie die Ausnahmegenehmigung der Struktur- und Genehmigungsdirektion – Stichwort: Lärmschutz.
Nach Einschätzung einiger Beteiligter, mit denen die RHEINPFALZ in den zurückliegenden Tagen gesprochen hat, wäre es schon zu diesem Zeitpunkt – Ende April – sinnvoll gewesen, mit Verweis aufs fehlende Geld eine Absage zu begründen – „Ende mit Schrecken statt Schrecken ohne Ende“, so formuliert es Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) vergangene Woche, als Irrungen und Wirrungen ums Strandbadfest auf Anfrage von fünf der sieben Fraktionen auf der Tagesordnung des Stadtrats stehen.
Knöppel will durchziehen
Knöppel möchte die Veranstaltung – so scheint es da noch – gegen alle Widrigkeiten und Widerstände durchziehen: Das belegt ein Video, in dem der OB-Kandidat seiner Partei kämpferisch das Ziel ausgibt, das Fest trotz „Bürokratie und fehlender Finanzierung“ retten zu wollen. Dafür spricht auch ein Aktenvermerk, in dem Knöppel die Mitarbeiter der zuständigen Abteilung am 23. Mai wissen lässt, sie könnten „aufgrund der eng bemessenen Zeit, Aufträge ohne öffentliche Ausschreibung und im direkten Vergabeverfahren erteilen, sofern dies für die Durchführung des Strandbadfestes notwendig und wirtschaftlich ist“.
Die Reaktion aus dem Fachbereich Ordnung und Umwelt kommt so prompt wie deutlich: Er stellt sich gegen seinen Dezernenten und verweigert – mit Verweis auf rechtliche, organisatorische und sicherheitstechnische Aspekte – jeden Beitrag zum hektischen Bemühen Knöppels, das alles „noch irgendwie geradezubiegen“, wie er es im Stadtrat nennt. Die Haltung des Bereichs hat eine Vorgeschichte: Bei der Nachbesprechung des Strandbadfests 2022 – und bei späteren Gelegenheiten – erklären dessen Fachleute, mangels Personal den Aufwand nicht mehr stemmen zu können. Sie benennen Knackpunkte und fordern deren Klärung. Sinngemäß sei das Signal auf mehrfache Nachfragen gewesen: „Macht Euch keine Sorgen. Es läuft.“
Vage Ideen im Stadtrat
Gelaufen ist aber nicht viel: Erst im Stadtrat am Mittwoch vor dem Strohhutfest deutet der Bürgermeister an, in welche Richtung es bei der ganz konkreten Planung kurzfristig gehen könnte. Mitarbeiter der Congress-Forum Frankenthal GmbH sollen mit ins Boot. Eine Anfrage der RHEINPFALZ beantwortet die CFF-Betriebsleitung nicht. Nur so viel: „Zum Thema Strandbadfest steht Herr Knöppel seit Mittwochnachmittag mit uns in Kontakt.“ Mittwochnachmittag bedeutet offenbar: wenige Minuten vor Beginn der Ratssitzung.
Knöppel setzt vor allem beim Sicherheitskonzept auf die Hilfe der Gesellschaft, deren Geschäftsführer er ist. Die Zuversicht, dass die CFF-Leute kurz vor knapp erledigen, was Mitte Mai eigentlich schon hätte vorliegen müssen und was üblicherweise intensiver Absprachen mit Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Technischem Hilfswerk im Vorfeld bedarf, scheint bei anderen Akteuren weniger groß. Bereichsleiter Bernd Schönhardt und sein Stellvertreter Christian Geiger äußern sich skeptisch: Ein Veranstaltungsleiter müsse örtliche Gegebenheiten genau kennen und bei Unwettern oder anderen unerwarteten Ereignissen schnell und sicher Entscheidungen treffen – im Extremfall bis zum Abbruch des Festes und der Räumung des Geländes.
Hoher Verlust befürchtet
Bei den Finanzen vermitteln sowohl der Bürgermeister als auch Stadtwerke-Geschäftsführer Volkmar Langefeld noch am Donnerstag den Eindruck, als sei der erneute Einstieg der Bäder- und Parkbetriebsgesellschaft ins Sponsoring machbar. Es werde geprüft, „ob das Strandbadfest dauerhaft unterstützt werden kann“, sagt Langefeld. Damit verknüpft er trotz zusätzlicher Ausgaben bei der ohnehin verlustreichen BPG das Ziel, das Freibad attraktiv zu halten, zusätzliche Besucher zu gewinnen und damit Defizite der Zukunft zu reduzieren.
Auch Bernd Knöppel – mit Langefeld gemeinsam Geschäftsführer der BPG – spricht von einer „Werbeveranstaltung“. Allerdings keiner ganz billigen: Die Kosten könnten dieses Jahr auf um die 100.000 Euro und mehr klettern. Pro Stunde Strandbadfest rechnet man im Rathaus aktuell mit einem Verlust von grob 7500 Euro – bei etwa 10.000 Besuchern an zwei Tagen. Zum Vergleich: Die Stunde Strohhutfest kostet die Stadt um die 3000 Euro – bei etwa 200.000 Gästen an vier Tagen.
Aufsichtsrat hat letztes Wort
Unabhängig von solchen Zahlenspielen: Entscheiden hätte jetzt und für die Zukunft über die Finanzspritze fürs Fest der BPG-Aufsichtsrat. Dessen Vorsitzender, Beigeordneter Bernd Leidig (SPD), fasst diese Woche den Status quo zusammen: „Wir brauchen eine Grundlage, auf der wir diskutieren und beschließen können – und die gibt es nicht.“ Er sehe das offenkundige Festhalten an dem Termin im Juli deshalb kritisch. Und wird in dieser Einschätzung am Freitag bestätigt.
Betroffen sind von der Absage nun vor allem die Vereine, für die das Strandbadfest eine wichtige Einnahmequelle darstellt. Bei einem Treffen Knöppels am Dienstag lehnen die Beschicker eine Verlegung der Veranstaltung in den September ab – jetzt gehen sie komplett leer aus. Der Bürgermeister wagt trotz des Scheiterns den Blick ins nächste Jahr. Er wolle sich ab Juli damit auseinandersetzen, dass es 2024 wieder klappt. Mit oder ohne Beteiligung des Fachbereichs Ordnung und Umwelt? Dort sei eine eigene Stelle für Sicherheitskonzepte vorgesehen, sagt Knöppel. Er erhoffe sich davon „erhebliche Entlastung“.
