Rhein-Pfalz-Kreis 
Zum Heulen: Wie Sirenen im Ernstfall helfen sollen
Das Unheil kommt nicht selten gerade dann, wenn man nicht damit rechnet. Die Nacht zum 21. Juli 2019 zum Beispiel, als ein heftiges Unwetter eine Schneise von Iggelheim über Schifferstadt bis nach Waldsee geschlagen hat. Bäume knickten wie Streichhölzer um, Straßen waren überflutet, Autos durch herabfallende Ziegeln ramponiert, die Feuerwehr im Dauereinsatz. Das Dach des Schifferstadter Gymnasium wurde schwer beschädigt. Die Verwüstung kam, als viele schliefen.
Oder ein Rückblick ins vergangene Jahr. Auch da überraschte Starkregen einige Orte im Rhein-Pfalz-Kreis. In Mutterstadt, Maxdorf oder Fußgönheim standen Straßen unter Wasser, Keller liefen voll. Im Vergleich zu dem, was sich im Juli im Ahrtal zutrug, war das tatsächlich nichts. Bei den massiven Überschwemmungen nach starken Regenfällen wurden dort Dörfer vollkommen zerstört und unbewohnbar, 134 Menschen kamen durch das Hochwasser ums Leben. Doch auch hier im Rhein-Pfalz-Kreis kann es einmal schlimmer kommen. Viele Gemeinden liegen nah am Rhein. Durch die Katastrophe bekam ein Thema jedenfalls Brisanz: Wurden die Menschen an der Ahr zu spät gewarnt? Hätten etwa Sirenenalarme Todesopfer verhindern können?
Es ist eine Sicherheitsdebatte, die auch den Rhein-Pfalz-Kreis beschäftigt. „Es wäre zu einfach zu sagen: Aus dem Ahrtal haben wir gelernt, dass wir Sirenen brauchen“, sagt Landrat Clemens Körner (CDU). Für ihn ist die Frage, ob früher hätte gewarnt werden können, eine „müßige Diskussion“, die rückblickend nur schwierig zu führen sei. Vielmehr müsse man sich für kommende Katastrophenfälle wappnen und eine Frage beantworten: „Wie erreichen wir die Bevölkerung?“ Dabei nehmen Sirenen nur eine Teilrolle ein. Das sieht auch Rainer Schädlich so. Er ist für den Kreis der Brand- und Katastrophenschutzinspekteur. „Das wichtigste ist doch, die Menschen so früh wie möglich zu informieren“, sagt er, „dann kommt man gar nicht erst in brenzlige Situationen.“ Zusammen mit den Gemeinden und den Feuerwehren vor Ort sei man deshalb gerade dabei, ein Warnsystem aufzubauen, das aus verschiedenen Modulen bestehen soll. Die Sirenen sind eines. „Es ist die Komponente, die uns nachts hilft. Dann, wenn die Leute schlafen. Das Handy ausgeschaltet haben. Kein Radio hören“, sagt Landrat Körner. Das Sirenengeheul solle die Leute aufwecken. Ihnen mitteilen: Achtung Leute, da ist was. Informiert euch.
Veraltet mit Handkurbel
Sirenen. Junge Menschen kennen allenfalls noch den Probealarm, samstagsmittags, 12 Uhr. Eine Routine während des Einkaufs auf dem Wochenmarkt, beim Bummel durch die Innenstadt. Aber eben auch ein Relikt aus vergangenen Tagen. Das System habe man viele Jahre vernachlässigt, meint Körner. Auch aus Rücksicht auf die Generation, die den Krieg noch miterlebt und nur ungute Erinnerungen an das Sirenengeheul hat. Nach dem Kalten Krieg habe man sie ganz vergessen. „Russland war kein Feind mehr“, sagt er.
Jetzt aber – mit Flutkatastrophe und Ukraine-Krieg – seien Sirenen wieder das ganz große Thema. Und der Landrat hat recht. Es ploppt fast in jedem Ort in den politischen Gremien auf. Das kann Schädlich nur bestätigen: „Der Impuls, eine Sirenen-Infrastruktur zu schaffen, kam von den Gemeinden. Und es ist auch Gemeindesache.“ Jeder Ort gehe bei der Organisation dabei ein bisschen anders vor. Es wird diskutiert, wie viele Sirenen sinnvoll und nötig sind, und wo ein guter Standort für sie wäre – auf zentralen Gebäuden etwa, auf Rathäusern oder Schuldächern. Sie müssen die Menschen gut und wirkungsvoll erreichen.
Die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen etwa hat schon früh damit begonnen, ein Konzept zu erstellen. Sie hat sich für neue Sirenen entschieden, die auch Durchsagen können. Die Verbandsgemeinde Maxdorf wollte zunächst die bestehenden Sirenen generalüberholen und die analoge Alarmauslösung auf eine digitale umstellen, überlegt nun aber auch, ganz moderne Anlagen anzuschaffen. „Digital muss auch Mindeststandard in allen Gemeinden werden“, sagt Schädlich. „Damit wir die Sirenen dezentral ansteuern können.“ Ein Beispiel: In Fußgönheim gibt es derzeit zwei Sirenen, die allerdings mit einer Handkurbel angetrieben werden müssen und nicht ferngeschaltet werden können. Das soll und muss sich ändern. Auf moderne elektronische Sirenenanlagen wollen auch Bobenheim-Roxheim, Böhl-Iggelheim, Limburgerhof sowie die Verbandsgemeinden Rheinauen und Lambsheim-Heßheim umstellen.
Alle Kreisgemeinden, bis auf zwei, waren und sind in der Lage, die Menschen mittels Sirenen zu waren. Nur Mutterstadt hat laut Kreisverwaltung alle Sirenen abgebaut. Schlicht, weil sie nicht mehr genutzt oder gebraucht wurden. Die acht Sirenen in Schifferstadt funktionieren nicht. Beide Gemeinden wollen jedoch möglichst noch in diesem Jahr nachrüsten. Gesetzlich verpflichtet sind sie nicht. „Aber wir sind uns in den Besprechungen einig geworden, dass es sinnvoll ist“, sagt Körner.
Was die Sirenen letztlich können müssen, dafür gibt es laut Schädlich keine Vorschriften, nur Empfehlungen. Es kann also sein, dass beispielsweise in Fußgönheim keine Durchsagen möglich sind, ein paar Kilometer weiter in Dannstadt-Schauernheim aber sehr wohl. „Der kleinste gemeinsame Nenner ist der Warnton“, sagt Schädlich. Der ist überall gleich. Ob er noch für bestimmte Gefahrenlagen spezifiziert wird, diese Überlegung steht im Raum. Wichtiger jedoch sei, das gesamte Warnsystem auf mehrere Beine zu stellen. „Denn der Sirenenwarnton kann nur die erste Warnstufe sein. Dann müssen sich die Bürger weiter informieren können, was eigentlich los ist“, sagt der Landrat.
Koordination ab Stufe vier
Beim Zivilschutz geht es schließlich nicht nur um Naturereignisse. Im Januar 2020 etwa kommt es in einem Schifferstadter Gewerbegebiet zu einem Gefahrgut-Unfall. Rund 1000 Liter Salzsäure laufen aus einem Leck in einem Tank aus. Das Industriegebiet gleicht einer Sperrzone, die Katastrophenwarnapp Katwarn wird ausgelöst. In der Meldung steht, dass die Menschen in Schifferstadt Fenster und Türen nach einem Chemieunfall geschlossen halten sollten. Zur gleichen Zeit schickt allerdings das Paul-von-Denis-Gymnasium seine Schüler nach Hause. Das löst Irritationen aus. Der Alarm war eher eine Vorsichtsmaßnahme. „Wir wussten nicht, wie schlimm es ist und wie schlimm es wird“, sagt Schifferstadts Bürgermeisterin Ilona Volk (Grüne) später, der Krisenstab vor Ort habe jedoch ständig mit der Kreisverwaltung in Kontakt gestanden. Bei kleineren Zwischenfällen, egal ob Unwetter oder Unfall, liegt die Hoheit erst mal bei den Gemeinden. „Erst ab Stufe vier übernimmt der Kreis die Einsatzleitung“, sagt Schädlich. Dann haben Landrat und Katastrohenschutzinspekteur den Hut bei der Gefahrenabwehr auf.
Handyapps sind weiterer Bestandteil des Warnsystems, das Kreis, Feuerwehren und Gemeinden aufbauen wollen. Katwarn und Nina sind die gängigsten Programme. Die trotzdem nicht jeder hat. „Aber es wird noch etwas dauern, bis wir Nachrichten direkt auf die Handys der Bürger pushen können, ohne dass sie eine spezielle App heruntergeladen haben“, sagt Schädlich. Sein Appell ist eindeutig: Eine Warnapp bitte laden. Sichergehen können die Verantwortlichen aber dennoch nicht, dass darüber alle Kreisbürger gewarnt werden. Der Kreis denkt deshalb darüber nach, mobile Lautsprecheranlagen zu kaufen, die man problemlos auf ein Einsatzfahrzeug schrauben kann, um in den Dörfern Durchsagen machen zu können. Dort eben, wo keine modernen Sirenensysteme diese Aufgabe übernehmen. Und: Die Verantwortlichen setzen sich derzeit mit „Mowas“ auseinander. „Ein Modulares Warnsystem“, erklärt Schädlich.
Zur Ergänzung der Warninfrastruktur der Länder wurde ab 2001 das bundeseigene System Mowas entwickelt. Das Ziel: Warnmeldungen sollten auf möglichst vielen Wegen verbreitet werden, um einen möglichst großen Teil der Bevölkerung zu erreichen, heißt es auf der Homepage des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Übertragen werden die Warnmeldungen via Satellit und redundant kabelgebunden. Ein Früherkennungssystem macht Gefahrenlagen aus und steuert Lagezentren von Bund und Ländern sowie die Leitstellen der unteren Katastrophenschutzbehörden an. Die Warnmeldungen können von dort weitergespielt werden. An Medien- und Rundfunkanstalten, an Warnapps, an elektronische Städtewerbetafeln. „Man kann damit sogar das Fernsehprogramm unterbrechen“, erklärt Schädlich, der ein Diagramm zeigt, das veranschaulicht, aus welchen Modulen sich die Katastrophenschützer im Kreis ein Warnsystem vorstellen.
Sirenen. Sie stehen auf dem Diagramm ganz oben. Für eine erste Alarmierung. Nicht nur im Rhein-Pfalz-Kreis. Der Bund hat im vergangenen September ein Sirenenförderprogramm aufgelegt mit einem Volumen von insgesamt 90 Millionen Euro. Hintergrund: Die Flutkatastrophe an der Ahr – und der bundesweite Warntag im Jahr 2020, der Lücken im Warnsystem offengelegt hat. Anders ausgedrückt: Der groß angelegte Probealarm war hauptsächlich von einer technischen Panne geprägt. Durch das Programm kann nun der Bau von 5000 Sirenen gefördert werden. Sie müssten laut BKK an Mowas angeschlossen werden können und im Ernstfall auch zentral ausgelöst werden. Das Bundesamt weist aber auch darauf hin, dass so das bestehende Alarmierungssysteme lediglich ergänzt werden könne. Für den Aufbau eines bundesweiten flächendeckenden Systems reichten die Mittel nicht, teilte das BKK dem Tagesspiegel mit.
Was tun, wenn’s heult?
Inzwischen haben alle Bundesländer Geld aus dem Förderprogramm abgerufen, Berlin etwa erhält 4,5 Millionen Euro, bis zu 400 Sirenen sollen damit aufgestellt werden. Zuerst sind sie laut Senatsinnenverwaltung für die Innenstadt in dicht bewohnten und von Touristen besuchten Gegenden geplant. Dem Rhein-Pfalz-Kreis stehen aus dem Förderprogramm 180.000 Euro zur Verfügung, die es nun zu verteilen gilt. Jüngst haben sich die Bürgermeister des Kreises in einer Dienstbesprechung mit der Sirenen-Infrastruktur auseinander gesetzt. Denn klar ist, dass das Geld nicht ausreicht, um alle Kreisgemeinden auszustatten. Das Geld wird nun anhand der Einwohnerzahl verteilt, sagt der Landrat. Und Einwohner ist gleich das nächste Stichwort bei der Sicherheitsdebatte, die geführt wird. Denn welcher Kreisbürger weiß schon, was er machen soll, wenn die Sirene losgeht, die eine Straße weiter auf dem Dach der Schule thront?
Körner und Schädlich sind sich einig, dass die Bevölkerung sensibilisiert werden und lernen muss, was eine Warnung per Sirene überhaupt bedeutet und wie man sich verhalten muss. „In Philippsburg gab es für die Anwohner des Atomkraftwerks eine Art Fibel mit Handlungsanweisungen für Störfälle“, sagt Körner. So eine Fibel könnte sich der Landrat auch für den Rhein-Pfalz-Kreis vorstellen. „Ohne Aufklärungskampagne wird es nicht gehen“, ist Schädlich überzeugt.
Vor diesen Fragen stehen derzeit viele Kommunen. Der Kreis Hameln-Pyrmont im Süden von Niedersachsen hat nun an einem Samstag den ersten kreisweiten Warntag vollzogen. Ab 12 Uhr gab es Probealarme, künftig soll der Warntag an jedem ersten Samstag eines Quartals stattfinden. Dabei sollen mit jeweils fünf Minuten Abstand unter anderem die Signale „Warnung der Bevölkerung“ und „Entwarnung“ auslösen. Parallel sollen Warnapps getestet werden.
„Es werden sich Best-Practice-Beispiele herausstellen“, sagt Rainer Schädlich. Er und der Landrat sind sich sicher: Nur wenn jeder Bürger wirklich weiß, was zu tun ist, wenn Sirenen heulen oder Warnapps anschlagen, wird die angestrebte Wirkung erzielt. Und das zu jeder Tages- oder Nachtzeit. Denn der Ernstfall tritt nicht selten gerade dann ein, wenn niemand damit rechnet.