Rhein-Pfalz Kreis Weniger Fläche, höhere Beiträge

Maxdorf. Seit Jahresanfang werden für den Ausbau von Straßen in Maxdorf wiederkehrende Beiträge erhoben. Die Einführung dieses Systems hatte der Ortsgemeinderat ebenso beschlossen wie das zugehörige Ausbauprogramm für die nächsten fünf Jahre. Die Höhe des Beitragssatzes hat das Gremium nun in der Sitzung am Donnerstag einstimmig festgelegt. Demnach werden 14 Cent je Quadratmeter erhoben.

Ursprünglich wurde Ortsbürgermeister Werner Baumann (CDU) zufolge mit zwölf Cent je Quadratmeter kalkuliert. So stand es auch in den Feststellungsbescheiden, die im Dezember vergangenen Jahres an sämtliche Grundstückseigentümer verschickt wurden. Damals sei die Gemeindeverwaltung allerdings noch von einer beitragspflichtigen Gesamtfläche von rund 2,202 Millionen Quadratmetern ausgegangen, erläuterte er im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Diese Zahl habe jedoch nach unten korrigiert werden müssen. Die tatsächliche Fläche in Maxdorf, die für die Berechnung des Beitrags herangezogen werden kann, beträgt demnach „nur“ rund 2,074 Millionen Quadratmeter. Die jährlichen Kosten für das Ausbauprogramm der Ortsgemeinde, das von 2015 bis 2019 gilt, liegen laut Verwaltung bei zirka 400.000 Euro. Davon muss die Kommune 120.000 Euro bezahlen, den Rest die Grundstückseigentümer. Also werden 280.000 Euro durch die Gesamtfläche geteilt, was zu dem Beitragssatz von nun 14 Cent führt. Zumindest fast, denn das Ergebnis ist eigentlich 13,5031 Cent je Quadratmeter. Dieses hat der Ortsgemeinderat aber auf 14 Cent aufgerundet. Sollte am Ende des Ausbauprogramms für die örtlichen Straßen Geld übrig sein oder welches fehlen, werden sowohl die Mehreinnahmen als auch die Fehlbeträge ins nächste Ausbauprogramm übernommen und dort berücksichtigt. Diskussionen um diesen Punkt kamen nicht auf. „Wir hatten ja auch kaum Spielraum. Die wiederkehrenden Beiträge sowie das Straßenausbauprogramm waren schon beschlossen und die ausschlaggebende Fläche ermittelt“, kommentierte der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Nagel-Schwab auf Nachfrage. Der Beitragssatz von 14 Cent sei vertretbar. Das sahen die beiden anderen Ratsfraktionen von Christ- und Sozialdemokraten ebenso. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Darüber hinaus beauftragte das Dorfparlament die Firma Robert Stapf mit Sitz in Friedelsheim mit den Unterhaltsarbeiten an den Straßen im Ort. Der Vertrag mit dem Unternehmen gilt für die Jahre 2015 und 2016. Der Betrieb hatte nach Angaben von Ortsbürgermeister Werner Baumann das günstigste Angebot abgegeben. Insgesamt hatten fünf Unternehmen Interesse an dem Auftrag und entsprechende Offerten bei der Gemeinde eingereicht. (mamü)