WALDSEE / NEUHOFEN Was Corona für die Einnahmen einer Gemeinde bedeutet

Die Corona-Pandemie würfelt so einiges durcheinander. Doch welchen Einfluss hat das unberechenbare Virus auf die Finanzen einer Gemeinde? Zahlenfreunde können das einmal durchrechnen – und kommen vielleicht zu einem überraschenden Ergebnis.

Fred Rennholz, Leiter der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Rheinauen, erklärt am Beispiel der Ortsgemeinden Waldsee und Neuhofen, welche Einnahmen eine Gemeinde hat und wie sich das in diesem Jahr ändert, denn als der Haushaltsplan für 2020 Ende vergangenen Jahres aufgestellt wurde, hatten die Kämmerer im Waldseer Rathaus noch keine Ahnung davon, dass dieses Jahr so völlig anders laufen würde.

Gut 13,2 Millionen Euro Einnahmen waren für Neuhofen geplant, 8.8 Millionen Euro für Waldsee. Die Haupteinnahmequelle sind jeweils die Gemeindeanteile an der Einkommenssteuer (Neuhofen 4,3 Millionen, Waldsee 3,6 Millionen Euro). Nächstgrößerer Posten ist die Gewerbesteuer, die Neuhofen rund 1,7 Millionen Euro bringen sollte und Waldsee 1 Million Euro. Für die Grundsteuer A+B sind für Neuhofen 1,1 Millionen Euro und für Waldsee 717.000 Euro eingeplant. An Gebühren und Entgelten steht bei Neuhofen 837.000 Euro und bei Waldsee 417.800 Euro im Plan. Letzter großer Posten sind die Zuweisungen vom Land: Neuhofen 853.000 Euro und Waldsee 805.000 Euro.

So war es geplant, doch es ist anders gekommen. Der Jahresabschluss 2020 liegt natürlich noch nicht vor, aber Fred Rennholz schätzt, dass es 20 bis 30 Prozent weniger Einnahmen an Gewerbesteuer und 10 bis 15 Prozent weniger Einnahmen aus Anteilen an der Einkommenssteuer gibt. Rechnet man diese vorsichtigen Schätzungen in Zahlen um, wären das für Neuhofen rund 340.000 bis 510.000 Euro weniger Gewerbesteuer und um 435.000 bis 652.000 Euro niedrigere Einkommensteuereinnahmen als geplant. Zusammengerechnet also zwischen 775.000 und 1,16 Millionen Euro weniger Einnahmen aus Steuern.

Für Waldsee wäre es ein Minus an Gewerbesteuer zwischen 200.000 und 300.000 Euro. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wäre zwischen 365.000 und 847.000 Euro niedriger als im Plan. Zusammengerechnet zwischen 565.000 und 847.000 Euro fehlten so alleine bei diesen beiden Einnahmequellen. Gebühren und Entgelte machen zwar nicht den Löwenanteil der Einnahmen aus, aber auch hier kommt es zu Mindereinnahmen, zum Beispiel wenn Veranstaltungen nicht stattfinden können.

Kompensation vom Land

Die gute Nachricht: Das Land hat den Gemeinden eine Gewerbesteuerkompensationszahlung zugewiesen: für Neuhofen sind es 563.400 Euro und für Waldsee 430.200 Euro. Auch wenn das die Ausfälle nicht kompensiert, ist auf den ersten Blick das Minus in der Kasse am Ende des Jahres überraschenderweise wahrscheinlich gar nicht so groß. Der Grund: Durch den Lockdown konnten verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen nicht angegangen werden. So kommt es zu Minderausgaben. Im Gegenzug ergibt sich nun natürlich ein Unterhaltungsstau.

Für Sicherheitsausstattungen hat die Verbandsgemeinde rund 140.000 Euro ausgegeben. Das wird den Ortsgemeinden aber nicht verrechnet. Für die Verbandsgemeinde machen sich ansonsten die Corona-Veränderungen weniger bemerkbar.