Rhein-Pfalz Kreis Supermarktsorgen und ein teures Pumpwerk
«Waldsee.» Drei Jahre nach Gründung der Verbandsgemeinde Rheinauen ist es deutlich ruhiger geworden im Rathaus Waldsee. Die Rathauserweiterung ist abgeschlossen. Die größten organisatorischen Hürden der Fusion sind genommen. Selbst an den Namen Rheinauen haben sich alle gewöhnt. Genau genommen merkten es die Leute im Alltag gar nicht, dass sie in einer Verbandsgemeinde wohnen, stellt Bürgermeister Otto Reiland (CDU) fest. Er zieht Bilanz über die Themen, die 2017 beschäftigt haben und gibt einen Ausblick auf das Jahr 2018.
„Wasser in Altrip“ war ein großes Thema im vergangenen Jahr und auch in diesem Jahr dreht sich einiges darum. Positiv begann das Jahr 2017 in Sachen Trinkwasser. Das bekommen die Altriper seit vergangenem Januar nicht mehr aus Ludwigshafen, sondern vom Zweckverband für Wasserversorgung. Positiv ist das deshalb, weil die Bürger nun nur noch 98 Cent statt 1,32 Euro für den Kubikmeter zahlen. Das Wasserwerk in Altrip wird weiter betrieben. Negativ dagegen, um nicht zu sagen ein Schock für die Verbandsgemeinde, war die Erkenntnis gegen Ende des Jahres, dass die geplante Sanierung und Erweiterung des Regenwasserpumpwerks in Altrip noch teurer wird, als man sich das schlimmstenfalls vorgestellt hat. Schon die fünf Millionen Euro, die 2016 von einem Ingenieurbüro geschätzt worden waren, haben dem Verbandsgemeinderat heftige Kopfschmerzen beschert. Ende 2017 war dann nach detaillierteren Planungen mit 7,3 Millionen Euro die Schmerzgrenze überschritten. Nun wird weiter verhandelt und geplant. Etwas muss gemacht werden, gebaut wird aber wohl erst ab 2019. Das zweite große, weil kostenintensive Thema in der Verbandsgemeinde Rheinauen war die Feuerwehr. Die Wohnungen in den Feuerwehrhäusern Neuhofen und Altrip wurden von der Verbandsgemeinde Rheinauen gegen Zahlung des amtlich festgestellten Verkehrswerts übernommen. Drei neue Feuerwehrfahrzeuge wurden 2017 ausgeliefert, die Anschaffung zwei weiterer Autos und eines Boots wird der Verbandsgemeinderat im Februar 2018 beschließen. Alles unbedingt notwendige Investitionen, kein Wunschkonzert der Feuerwehr, betonen Wolfgang Kühn (SPD), Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde und Wehrleiter Michael Jaspers. Ende 2018 sind aber alle Fahrzeuganschaffungen, die der Feuerwehrbedarfsplan empfohlen hat, getätigt und es wird dann ruhiger in diesem Bereich. Der Flächennutzungsplan wird den Verbandsgemeinderat auch 2018 beschäftigen. „Wenn er Ende des Jahres fertig ist, wären wir zufrieden“, sagt Bürgermeister Reiland. Im Frühjahr wird der Landschaftsplan, der für den Flächennutzungsplan nötig ist, vorgestellt. Gleiches gilt für das beauftragte Einzelhandelskonzept, dessen Entwurf bereits vorliegt. Die Änderungen betreffen dabei vor allem Neuhofen. Dort will sich Wasgau zurückziehen, weil der Markt nicht mehr zeitgemäß, der Standort zu klein ist (wir berichteten mehrfach). Derzeit wird ein neues Areal gesucht. „Im Moment streitet man noch kommunalpolitisch darüber, wo ein neuer Markt hinkönnte“, sagt Reiland. Im Februar soll ein Beschluss gefasst werden. Die Personalentwicklung wird weiter geschrieben. Mitte 2017 hatte das erste Ergebnis der Stellenbewertung dazu geführt, dass etwa die Hälfte der Verwaltungsangestellten mehr Geld bekommen. Nächstes Jahr soll ein Bauingenieur für die Bauabteilung neu eingestellt werden, da die Verbandsgemeindeverwaltung viele Bauprojekte in den Ortsgemeinden betreut und hierbei ständig Mitarbeiter als Ansprechpartner gefragt sind. Bei weitem kein so großes Thema wie in den Vorjahren waren die Flüchtlinge, die in der Verbandsgemeinde Rheinauen leben. Zurzeit wohnen 205 Geflüchtete in der Verbandsgemeinde, davon sind 126 noch im Verfahren um ihre Anerkennung. Die Zahl ist rückläufig, im April waren es nach Auskunft von Reiland noch 231, davon 168 im Verfahren. Insgesamt hat die Verbandsgemeinde 2017 21 Personen aufgenommen. Ein Jahr ist es jetzt her, dass die Kreisverwaltung Aufgaben der Flüchtlingsbetreuung an die Kommunen übertragen hat. Nun soll Bilanz gezogen werden, ob das Geld, das die Kreisverwaltung den Kommunen dafür gibt, die Kosten tatsächlich deckt. Die finanzielle Situation der Verbandsgemeinde Rheinauen beschreibt Bürgermeister Otto Reiland als zufriedenstellend. Die Verbandsgemeinde sei noch ohne Schulden. Deshalb konnte Reiland zufolge die Verbandsgemeindeumlage, die von den Ortsgemeinden an die Verbandsgemeinde zu zahlen ist, von 27 über 25 auf jetzt 23 Prozent im Jahr 2018 gesenkt werden
