Rhein-Pfalz Kreis Reinhart: Zahl der Mandate senken

Die Kritik der Bobenheim-Roxheimer CDU an der Spitzenkandidatur des Bürgermeisters auf der Kandidatenliste der SPD nimmt Ursula Reinhart (fraktionslos) zum Anlass, für eine Reduzierung der Ratssitze zu plädieren.

„Bisher war es nur für kleinere Parteien schwierig, ausreichend Kandidaten zu finden“, schreibt Reinhart. „Daher greifen diese zu dem legitimen Mittel der Mehrfachbesetzung auf der Wahlliste. Nun haben auch SPD und CDU Schwierigkeiten, genügend Kandidaten aufzustellen.“ Auf deren von der RHEINPFALZ veröffentlichten Listen fänden sich „Veteranen, die sich schon vor Jahren von der Kommunalpolitik verabschiedet haben“, es fänden sich Ehepaare oder eben ein amtierender Bürgermeister. „Das sind Notlösungen, um die 28 Plätze pro forma zu besetzen“, so Reinhart. Weil die Einwohnerzahl von Bobenheim-Roxheim unter 10.000 gesunken war, musste die Anzahl der Ratssitze gemäß der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung auf 24 gesenkt werden. Fünf Jahre später – im Mai 2019 – werden es wieder 28 Sitze sein, weil der Ort gewachsen ist. Die 10.000er-Marke sei aber nur geringfügig übersprungen worden, meint Ursula Reinhart. Und die Qualität der Arbeit des Gemeinderats steige nicht mit der Anzahl seiner Mitglieder. Ihre Forderung: „Die Gesetzgebung sollte geändert und die Anzahl der Gemeinderatssitze reduziert werden – wie die des Bundestages.“ Ursula Reinhart, Mitgründerin der Wählergruppe Wir Bürger, die sich 2016 aufgelöst hat, hat seit fast 25 Jahren ein Mandat im Bobenheim-Roxheimer Rat, aktuell ist sie Einzelkämpferin. Sie ist Mitglied der AfD und für diese Partei im Jugendhilfeausschuss des Rhein-Pfalz-Kreises tätig. Auf RHEINPFALZ-Anfrage sagte Reinhart gestern, aus familiären Gründen habe sie nicht vor, sich noch einmal um ein Ratsmandat in Bobenheim-Roxheim zu bewerben.