Maxdorf Rathaus räumt Fehler ein: Beim Planen gepennt

Unmut in der Verbandsgemeinde Maxdorf. Seit 2016 arbeitet die Verwaltung an einem Plan, wie sich die Orte und ihre Flächen in Zukunft weiterentwickeln sollen. Nun stellt sich heraus, dass ein entscheidendes Detail fehlt und sich alles verzögern wird. Der Ärger ist groß, der Bürgermeister aufgekratzt.

Mit dieser plötzlichen Unterstützung aus dieser Ecke ist nicht unbedingt zu rechnen gewesen. „Der Bürgermeister ist nicht für alles verantwortlich, was in diesem Haus passiert“, sagt Alfons Wiebelskircher (SPD), „es gab einen Dezernatsleiter und einen Bauamtsleiter zu dieser Zeit.“ Das lässt Maxdorfs Verbandsbürgermeister Paul Poje (CDU) ein wenig durchatmen, zuvor war er in der Sitzung des Haupt-, Finanz und Werkausschuss ordentlich in die Kritik geraten. „Es ist nicht nachvollziehbar, wie so etwas passieren kann“, sagt Christopher Huch (SPD), „es ist ein Witz.“ Poje verwehrt sich gegen die Frage, ob er den Überblick in seinem Rathaus verloren habe. Aber auch ihm ist klar: Irgendjemand hat mächtig gepennt.

Seit 2016 arbeitet die Verbandsgemeindeverwaltung daran, wie sich ihre drei Orte Maxdorf, Birkenheide und Fußgönheim in der Zukunft entwickeln könnten. Ein wichtiges Instrument dafür ist der sogenannte Flächennutzungsplan. Dort ist festgelegt, wo in- und außerhalb der Ortslagen Bauland entstehen könnte oder wo beispielsweise Gewerbe oder ein Supermarkt möglich sein könnten. Dieser Plan kann immer wieder angepasst und verändert werden, aber in regelmäßigen Abständen muss er auch neu aufgesetzt werden. Das ist aufwendig und dauert recht lange, viele Gremien und Behörden müssen einbezogen werden. In der Verbandsgemeinde Maxdorf wollten sie eigentlich so weit sein, dass der Plan nun allmählich offen gelegt werden kann.

Möglichkeit spätestens 2018 gegeben

Bei einer Sitzung von Verwaltung, Planungsbüro und Vertretern der Kreisverwaltung vor rund einem Monat stellte sich jedoch heraus, dass ein entscheidendes Detail fehlt. Zu einem Flächennutzungsplan gehört zwingend ein integrierter Landschaftsplan. Den gibt es noch nicht – und um ihn zu erstellen, müssen mindestens zwei Vegetationsperioden beobachtet werden. Die Verwaltung räumt nun ein, dass sie es versäumt hat, einen Planer zu beauftragen. Die Möglichkeit dazu hätte es spätestens im April 2018 gegeben. Ob es die Schuld eines Verwaltungsmitarbeiters ist oder ob das Büro, das den Entwurf des Flächennutzungsplans erstellt darauf hätte hinweisen müssen, lässt Poje offen. Es spielt für ihn aber auch keine Rolle.

Für die Ausschussmitglieder schon. Als er nun vor der Sitzung die entsprechenden Unterlagen las, habe er in der Hosentasche die Faust geballt, sagt Christoph Baumann (CDU): „Das ist eine Einschränkung in der Entwicklung der Orte in den kommenden Jahren.“ Zwei Vegetationsphasen, das bedeutet, dass der Plan nicht vor Sommer 2023 offen gelegt werden kann. Dieses Verfahren dauert noch einmal eineinhalb Jahre. Kurzum: Der neue Flächennutzungsplan könnte 2025 fertig sein. „Ich dachte, es wäre der 1. April“, sagt Huch, „ist es aber nicht.“

Gibt es etwas Positives?

Bürgermeister Poje versucht, dem ganzen Schlamassel noch etwas Positives abzugewinnen. Durch die Verzögerung könne man nun weitere Bauvorhaben in den neuen Plan integrieren, etwa ein Feuerwehrhaus für die gesamte Verbandsgemeinde, das er sich auf Fußgönheimer Gemarkung vorstellen könnte. Zugleich betont Poje, dass er das Versäumnis der Verwaltung aus freien Stücken öffentlich gemacht hat. „Ich möchte nichts verschleiern oder schön reden“, sagt Poje. „Hier ist ein Fehler passiert.“ Ein Fehler, der in erster Linie Zeit kostet. Wahrscheinlich wird sich der Bürgermeister das in den kommenden Wochen noch einige Male anhören müssen. Denn er plant, die politischen Gremien der Ortsgemeinden über diese Neuigkeit zu informieren. Und die dürften wenig erfreut sein über diese (Nicht-)Entwicklung.