Böhl-Iggelheim
Rat ebnet Weg für Berufsschule
Die BBS soll in der Nähe des Schwarzweihers, westlich der Peter-Gärtner-Realschule plus errichtet werden. Im Flächennutzungsplan ist dieses Gelände für landwirtschaftliche Nutzung und Sportanlagen vorgesehen. Der Bau einer Schule wäre hier also nicht möglich. Die Ratsmitglieder hatten keine Einwände, dass eine Fläche zwischen Schachtelgraben, Am Holzweg, Römerstraße und der Straße Am Schwarzweiher für Schulen und Sportanlagen ausgewiesen wird.
Bürgermeister Peter Christ (CDU) verwies darauf, dass die Fläche im Norden um einiges weiter geht, als für die BBS erforderlich ist. Dieses zusätzliche Gelände sei eine „Vorratsfläche“. Sie könnte für ein Sportgelände benötigt werden, das entstehen soll, wenn die angestrebte Fusion von Palatia Böhl und VfB Iggelheim klappt, sagte Christ. Indem man jetzt die Fläche gleich mit umwidme, erspare man sich eine weitere Änderung. Rund 10.500 Euro koste die Änderung des Flächennutzungsplans. Laut Schulgesetz müsse die Gemeinde das zahlen, ebenso die etwa 26.000 Euro, die als Kosten für einen Bebauungsplan anfallen, so Christ. Die Gemeinde müsse das Gelände kostenlos zur Verfügung stellen und Ver- und Entsorgung übernehmen.
Über Optik wird später geredet
Die Ratsmitglieder sollten am Donnerstag nur entscheiden, dass ein Bebauungsplan aufgestellt wird. Es müssten auch Vorgaben für das Gebiet gemacht werden, forderten Joachim Heidinger (Grüne) und Burkhard Grüninger (SPD). „Wir wollen mitbestimmen, so dass das Gebäude gut aussieht und zu unserem Ort passt“, sagte Grüninger. „Wir stellen das Gelände zur Verfügung, da wollen wir auch Einfluss haben“, forderte Pia Möller-Reibsch (SPD).
Christ erklärte mehrmals, dass es nur darum gehe, möglich zu machen, dass geplant werden kann. Wie das Gelände genutzt werden darf, etwa wie viel davon, werde im weiteren Verlauf des Verfahrens festgelegt. Wie das Gebäude letztendlich aussehen wird, werde beim Genehmigungsverfahren zum Bauantrag für die Errichtung der Schule festgelegt. Allerdings werde die Gemeinde hier nur einen begrenzten Einfluss haben, denn für den Bau von Schulen gebe es recht enge Vorgaben des Landes, so Christ. Letztendlich wurde bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen, dass ein Bebauungsplan aufgestellt wird.
Jörg Lohmann, Referatsleiter bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, erläuterte, die BBS werde nicht einfach von Ludwigshafen verlagert, sondern es entstehe eine neue Schule des Kreises. Zum sozialpädagogischen Angebot der BBS komme Gewerbe und Holztechnik. Auch ein berufliches Gymnasium gehöre zur BBS. Auf Anfrage sagte Lohmann, dass etwa 1200 Schüler die BBS besuchen werden, doch hätten viele nur tageweise Unterricht.