Rhein-Pfalz Kreis Ortsumgehung: Neue Hürden für Projekt befürchtet

«BOBENHEIM-ROXHEIM.» Noch immer ist unklar, ob das Land die Pläne für eine Bobenheim-Roxheimer Umgehungsstraße tatsächlich vorantreiben wird. Ein Besuch von Bürgermeister Michael Müller (SPD) und dem Wahlkreisabgeordneten Christian Baldauf (CDU) kürzlich in Mainz hat keine Antwort gebracht.

Die beiden befürchten vielmehr, dass neue Hürden aufgebaut werden könnten, denn der Staatssekretär im Verkehrsministerium, Andy Becht, hat dieser Tage einen irritierenden Brief an sie geschrieben. Darin heißt es, durch den „angestrebten Mobilitätskonsens“ sowie „unvorhergesehene Entwicklungen in der Zukunft“ könnten sich „Änderungen ergeben, die den Fortgang der Planungen beeinflussen“. Auf RHEINPFALZ-Anfrage hat eine Ministeriumssprecherin gestern den Begriff Mobilitätskonsens erläutert: Landesweit sollen Unternehmen, Verbände, Kommunen, Wissenschaft, Gewerkschaften und andere Interessenvertreter über die zukünftigen Mobilitätsanforderungen in Rheinland-Pfalz diskutieren, beraten und Vorschläge entwickeln. Es sollen regionale Verkehrsforen angeboten werden, teilte Nicola Diehl mit. Es sei deshalb möglich, dass innerhalb dieses Prozesses und weil sich die Bedürfnisse der Bevölkerung änderten, der Bau von Umgehungsstraßen hier oder dort in Zukunft anders als heute bewertet werde. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte Bobenheim-Roxheim im Dezember auf einer Liste von 17 geplanten Umgehungen genannt, für die vorsorglich für die kommenden Jahre eine Rangfolge erstellt werden soll. In dem gestern veröffentlichten Landesstraßenbauprogramm für 2019/20 ist noch keines dieser 17 Projekte vorgesehen.