Meinung 
Neues aus dem Debattierclub Gemeinderat
Der Politiker als solcher muss verbal stark sein. Reden, argumentieren, darlegen – das ist quasi eine Stellen- respektive Ehrenamtsbeschreibung. Wer das nicht kann, hat’s schwer in Fachkreisen. Das gilt für die Volksvertreter in Berlin wie die Ehrenamtler auf lokaler Ebene, sagen wir einfach mal in Neuhofen und Dannstadt-Schauernheim. Wer in den vergangenen Tagen dort beim Orts- beziehungsweise Verbandsgemeinderat war, wurde allerdings auch Zeuge von sehr unschönen Auswüchsen dieser Redebegabung.
Besonders „gut“ kommt dies zur Geltung, wenn man in einem Gremium Bedenken trägt. Klar, mit Veränderungen tut sich die Menschheit seit jeher schwer. Von neuen Dingen will ich hier gar nicht erst anfangen. Bedenklich finde ich es allerdings, dass, so ist zumindest mein Eindruck, in den Gremien zu viel problemorientiert und nicht lösungsorientiert geredet, argumentiert, dargelegt wird.
Nehmen wir als Beispiel Neuhofen. Die Verwaltung hatte da schon die Grundzüge eines Vertrags für die Verpachtung der Festhalle im Waldpark an eine Eventmanagerin ausgearbeitet. Nun sollte man meinen, dass man bei notorisch klammen Kassen als Gemeinderatsmitglied bei solch einem Angebot jubelt und frohlockt, wenn ein Gewerbetreibender mit Geschäft und folglich potenziellen Einnahmen daherkommt.
Weit gefehlt. In endlos langen Minuten wurde alles so lange zerpflückt, bis man als Außenstehender den Eindruck gewonnen hatte: Der Rat hat überhaupt kein Interesse daran, hier zu einer Lösung, geschweige denn ins Geschäft zu kommen. Am Ende gab’s einen Kompromiss, den Bürgermeister Ralf Marohn (FDP) der Dame präsentieren darf. Ob die sich darauf einlässt?
Auf den Einstieg in die Politik sollen sich auch gerne viele Jugendliche wieder einlassen. Das hofft man zumindest im Dannstadter Rathaus, bekommt doch die Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim zum ersten Mal eine Jugendvertretung. Knapp eine Dreiviertelstunde dauerte die Diskussion um die Satzung, die das Gremium bekommen soll.
Da wurde sich zum Teil um Details gestritten, als ob es um ein Abrüstungsabkommen für Atomwaffen ginge. Wer’s weniger martialisch mag, der fand fantastische Analogien zum Skat. Oder zu einer Versteigerung. Wie alt dürfen die Jugendlichen denn sein, damit sie in das Gremium kommen dürfen? 18? 19? 20? 21? Wer bietet mehr? Und wäre es nicht besser, wenn Vertreter der Fraktionen bei den Sitzungen dabei wären? Ganz ehrlich: NEIN! Bitte lassen Sie die Jugendlichen ganz unvoreingenommen an Themen rangehen. Wenn diese eine Frage haben oder Rat brauchen, sie werden sich bei Ihnen melden.
Im Laufe der Sitzung des Verbandsgemeinderats gab es noch etliche Beispiele, wie man auch als ehrenamtlicher Politiker vor Ort eine Sitzung künstlich verlängern kann. Besonders beliebt war das Spiel: Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem. Unterstützt vom permanenten Bollern der Heizung und optisch angereichert vom sehenswerten Sonnenuntergang an der Haardt. „Meine Vorredner haben ja schon alles gesagt, aber wir sind auch dafür.“
Zusätzlich erschwert werden Redebeiträge, wenn der/die Sprechende eine leise Stimme hat und einfach nicht das zur Verfügung gestellte Mikrofon benutzt. Das ist schade. Immerhin sind irgendwann auch Kollegen in den Fraktionsreihen weichgekocht und verzichten auf ihre Wortbeiträge „im Sinne der Beschleunigung“. Zu spät!
Man weiß, dass auch der hartgesottenste Lokalpolitiker mental am Ende ist, wenn es vor einer Wortmeldung ein schwaches, zitterndes „bitte nicht“ zu hören gibt. Doch halt, zuerst muss man noch aufs Kommunalbrevier verweisen, in dem offenbar auch die Ungleichverteilung von Redezeit geregelt wird. Vielleicht könnte man darüber mal in der nächsten Sitzung reden. Dann aber bitte unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
