Dannstadt-Schauernheim RHEINPFALZ Plus Artikel Neubaugebiet: Planung verzögert sich

Gegenüber der Einmündung der Mutterstadter Straße in die Hauptstraße soll eine der drei Zufahrten ins geplante Neubaugebiet „Zwi
Gegenüber der Einmündung der Mutterstadter Straße in die Hauptstraße soll eine der drei Zufahrten ins geplante Neubaugebiet »Zwischen Böhler Straße und Hauptstraße« im Südwesten des Ortsteils Dannstadt entstehen.

Im Südwesten der Gemeinde soll ein Neubaugebiet entstehen, und zwar zwischen Haupt- und Böhler Straße. Damit private Bauvorhaben dem nicht in die Quere kommen, erließ die Kommune vor bald zwei Jahren eine Veränderungssperre. Die müsste nun verlängert werden.

Wohnraum in Dannstadt-Schauernheim ist gefragt. Deshalb hat der Ortsgemeinderat schon 2017, bestärkt vom erfolgreichen Neubaugebiet Schauernheim-West, beschlossen, ein weiteres solches Areal auszuweisen. Der Aufstellungsbeschluss für den erforderlichen Bebauungsplan folgte im April 2019. Da private Bauherren wiederholt Interesse an noch freien Grundstücken in der Hauptstraße äußerten, die später einmal als Zufahrten zum geplanten Neubaugebiet dienen sollen, erließ der Rat damals auch gleich eine Veränderungssperre. Die verhindert sämtliche Bauprojekte, die dem angestrebten Bebauungsplan im Weg stehen könnten. Aber eine solche Sperre gilt nur für zwei Jahre.

Die Planungen zogen sich jedoch aus verschiedenen Gründen in die Länge. So ergab unter anderem ein Geruchsgutachten, dass ein Teil des angedachten Geländes wegen einer Schweinezucht in der Hauptstraße für ein Wohngebiet gar nicht geeignet ist. Also musste die Fläche des Neubaugebiets entsprechend verkleinert und die Planung angepasst werden.

Verlängerung um ein Jahr empfohlen

Am 27. April läuft die verhängte Sperre nun aus. Da der Bebauungsplan bis dahin nicht fertig wird, empfahl der Bauausschuss in seiner jüngsten Zusammenkunft dem Gemeinderat mehrheitlich, sie um ein Jahr zu verlängern. „Wenn wir bis zum 27. April 2022 nicht fertig werden, können wir sie noch einmal um ein Jahr verlängern“, erläuterte Ortsbürgermeisterin Manuela Winkelmann (CDU). Dann sei jedoch Schluss, eine erneute Verlängerung rechtlich nicht mehr zulässig. „Nach maximal vier Jahren muss der Bebauungsplan dann fertig sein“, bekräftigte Sachbearbeiterin Bettina Rennholz von der Gemeindeverwaltung.

FDP: Noch mal mit Zuschnitt befassen

Marc Hauck (FDP) war mit dem Verlängern der Veränderungssperre einverstanden. „Wir müssen uns aber noch mal mit dem Zuschnitt des Gebiets, den Einwendungen der Anwohner und dem Geruchsgutachten befassen“, forderte er. Andreas Pfeiffer (Grüne) hob hervor, seine Fraktion habe mit solchen Großprojekten wie dem geplanten Neubaugebiet generell ein Problem.

Nach Angaben der Verwaltung werden derzeit die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit sowie die Ergebnisse eines Lärmgutachtens abgestimmt und gegebenenfalls in den Planentwurf eingearbeitet. Sobald das erledigt sei, werde der überarbeitete Entwurf dem Rat vorgestellt.

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