Rhein-Pfalz Kreis Nachdenken, umdenken, neu denken

In dieser Woche ist seit Längerem mal wieder viel über eine mögliche Umgehungsstraße in Bobenheim-Roxheim nachgedacht und geredet worden. Dabei wurde auf Landes-, Kreis- und Gemeindeebene – absichtlich oder unfreiwillig? – Verwirrung gestiftet. Das kann man kopfschüttelnd kritisieren oder kopfnickend als Ansporn sehen. Beginnen wir mit dem Land Rheinland-Pfalz. Vor elf Monaten hatte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) aus dem übervollen Topf von Umgehungsstraßenwünschen im Land 17 herausgepickt, darunter Bobenheim-Roxheim, um sie vom Landesbetrieb Mobiliät (LBM) „zur Baureife entwickeln zu lassen“, wie es damals hieß. Was das konkret bedeuten sollte, blieb weitgehend offen, weshalb der Bürgermeister und Landtagsabgeordnete aus der Region immer wieder an die Tür des zuständigen Staatssekretärs klopften. Von vorheriger Kosten-Nutzen-Rechnung war alsbald in Mainz die Rede sowie von längeren Planungszeiträumen und schließlich gar von „unvorhergesehenen Entwicklungen in der Zukunft“. Schaumschlägerei, könnte man meinen und sähe sich darin bestärkt durch die am Montag endlich auf der Homepage des Ministeriums versteckte „Priorisierung“ der 17 Straßenbauprojekte. Auf dieser Liste erreicht die Bobenheim-Roxheimer Ortsumgehung trotz des fortgeschrittenen Planungsstadiums nur den zwölften Platz. Warum das so ist, bleibt wieder weitgehend offen, weshalb die genannten Personen demnächst erneut an Landestüren klopfen werden. Auf Kreisebene hat man ebenfalls darüber nachgedacht, wie man eine Umfahrung der langezogenen Altrheingemeinde wieder zum Thema machen kann. Plötzlich lässt ein Mitarbeiter der Kreisverwaltung anlässlich eines Verkehrsproblems im Westen der Gemeinde die Presse wissen, dass der Landrat ein starkes Interesse am Bau einer Umgehungsstraße habe. So stark, dass er sich vorstellen könne, dass sie als Kreis- und nicht als Landesstraße verwirklicht werde. Dem Landrat sei nämlich unter anderem an einer Infrastrukturentwicklung im Norden des Rhein-Pfalz-Kreises und an einer schnelleren Anbindung der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim an die Städte Frankenthal und Worms, vor allem aber an Ludwigshafen gelegen. Soll heißen: Wenn in Bobenheim-Roxheim eine Westrandstraße gebaut würde, könnte man per Bypass Großniedesheim und/oder Beindersheim anbinden. Und man könnte, weil ohnehin eine Überführung der Bahngleise notwendig wäre, das Manko beheben, dass die Brücke auf der alten Kreisstraße zwischen Roxheim und Großniedesheim arg schwächelt. Dem Vernehmen nach sind diese Gedanken nicht neu, aber nicht sonderlich groß diskutiert worden. Was so eine Straße mit Eisenbahnbuckel und westlichen Abfahrten den Kreis kosten würde – das Land hat 6,6 Millionen Euro auf seiner Liste stehen – ist nicht bekannt, und was der im Mai 2019 neu zu wählende Kreistag dazu sagen wird, steht ebenfalls in den Sternen. Mit dem Vorschlag scheint es dem christdemokratischen Landrat jedenfalls ernst zu sein. Nur so lässt sich erklären, wieso seine Parteifreunde auf Gemeindeebene (Ortsverbandschef und Fraktionssprecherin) am Mittwoch eine Stellungnahme zum zwölften Platz im Umgehungsstraßen-Ranking abgegeben haben. Der größte Teil dieser Presseerklärung handelt von Versäumnissen der Sozialdemokraten in den 1990er-Jahren, die heute kaum noch jemanden interessieren dürften. Bedeutsamer ist dagegen die Forderung, die Gemeinde solle „zusammen mit Landrat Clemens Körner einen erneuten Vorstoß wagen, um die Umgehungsstraße über den Kreis zu realisieren“. Damit könne schließlich auch ein altes CDU-Anliegen erfüllt werden: ein zweiter S-Bahn-Haltepunkt im Süden der Gemeinde. Das Fazit dieser Woche der Umgehungsverlautbarungen: Die Dorfpolitiker müssen sich entscheiden, welchen Weg sie nun gehen wollen. Wollen sie an unausgegorene Prioritätenlisten des Landes oder an vermutlich langwierige Straßenbaupläne des Landkreises glauben? Oder wollen sie das anpacken, was im Warten auf die Umgehung einfach nicht vorankommt: Die Dorfentwicklung südlich des Globus-Markts, der Lärmaktionsplan und Tempo 30 für die Ortsdurchfahrt sowie geregelte Verhältnisse zwischen Wohnen und Gewerbe in Bobenheim West. Land-Magazin