Altrip / Waldsee 
„Manchmal wird’s richtig emotional“: Was ehrenamtliche Richter erleben
Irmgard Neugebauer (65) begann mit ihrer Arbeit vor 25 Jahren am Amtsgericht in Frankenthal. Die Chemie-Ingenieurin war damals Hausfrau und Mutter und daher zeitlich flexibel. „Da ging es um Drogengeschichten oder um Vergewaltigung“, erzählt sie. Sie habe es damals schon spektakulär gefunden, wenn Angeklagte mit Fußfesseln in den Saal geführt wurden. „Wenn’s da ins Detail geht, ist das nicht ohne“, erklärt Neugebauer.
2005 wurde der damals frisch frühpensionierte Maschinenschlosser Artur Knittel (72) zum ehrenamtlichen Richter ans Amtsgericht in Frankenthal berufen. In der nächsten Periode, die jeweils fünf Jahre dauert, wechselte er zum Amtsgericht nach Speyer. „Das war schon spannend“, erzählt er und erinnert sich an Anklagen wegen Betrugs, räuberischer Erpressung oder Vergewaltigung. Und er denkt an lange Tage am Gericht zurück, weil die Polizei erst auf die Suche nach nicht erschienenen Zeugen gehen musste.
Zu Beginn ihrer Zeit als ehrenamtliche Richter, die am Amtsgericht auch Schöffen genannt werden, haben die beiden in einer Schulung erklärt bekommen, worauf es ankommt. Sie sollen den Fall mit gesundem Menschenverstand aus der Perspektive eines normalen Bürgers ohne die juristische Brille betrachten. Allerdings können sie in einer nichtöffentlichen Besprechung mit dem Richter Fragen stellen und sich juristische Aspekte erklären lassen. „Im Amtsgericht gibt es einen hauptamtlichen und zwei ehrenamtliche Richter“, erklärt Knittel. Die beiden ehrenamtlichen Richter können den hauptamtlichen also auch überstimmen. Das sei tatsächlich auch mal vorgekommen, erzählt Knittel. Er und seine ehrenamtliche Kollegin hätten damals nicht an die Schuld eines wegen Vergewaltigung Angeklagten geglaubt. Das habe sich im Nachhinein allerdings wohl als falsch erwiesen, bedauert er.
Artur Knittel hat parallel zu seiner Arbeit am Amtsgericht auch im Verwaltungsgericht in Neustadt begonnen. Irmgard Neugebauer wechselte 2005 dorthin. „Am Anfang haben alle gesagt: ,Ach wie langweilig, das wird bestimmt total trocken’“, erinnert sie sich. „Das war es aber gar nicht“. Die Fälle seien sehr vielschichtig und anspruchsvoll. Sie habe sehr viel dazugelernt. Auch bei einer Verhandlung am Verwaltungsgericht gibt es zwei ehrenamtliche Richter, aber auch zwei hauptamtliche und den Vorsitzenden. Also insgesamt fünf Richter.
Die Liste mit Fällen, die Artur Knittel und Irmgard Neugebauer am Verwaltungsgericht erlebt haben, ist lang. Da geht es zum Beispiel um Aufenthaltsrecht oder Prüfungsrecht, wenn Studenten zu oft durch die Prüfung gefallen sind und trotzdem weiter studieren möchten. Oder um die Aberkennung eines Mastertitels, weil der Betreffende abgeschrieben hat. Gegenstand der Verhandlungen seien aber auch Mobbing von Kollegen, Straßenausbaubeiträge, die die Anwohner nicht zahlen möchten, oder die Frage ob eine Tierärztin, die auf ihrem Anwesen massiv gegen den Tierschutz verstoßen hat, weiter praktizieren darf. „Das war ziemlich emotional, wenn man die Bilder, wie es im Stall aussieht, auf der großen Leinwand sieht“, sagt Knittel.
In einem anderen Fall ging es um die Frage, ob sich ein Beamter den Zeckenbiss, in dessen Folge er schwer erkrankte, tatsächlich bei der Arbeit zugezogen hat. Ganz wichtig für die ehrenamtlichen Richter sei die Beratung mit den hauptamtlichen Kollegen. „Gerade in sehr emotionalen Fällen hilft es, wenn die Hauptamtlichen den Fall auf Fakten herunterbrechen“, erklärt Neugebauer. Denn entschieden werde ein Fall nach der Gesetzeslage. „Auch wenn’s manchmal in der Seele wehtut.“ Anders als am Amtsgericht, gehe es im Verwaltungsgericht nicht darum, einen Angeklagten zu verurteilen oder freizusprechen, sondern darum, ob eine Klage abgewiesen oder ihr stattgegeben wird. Also ob der Geflüchtete ausgewiesen wird, der Anwohner die Beiträge zahlt oder der Staat für die Folgen des Zeckenbisses aufkommen muss. „Das ist schon fordernd, weil es um Zusammenhänge geht, die man nicht kennt. Man muss die Voraussetzungen verstehen und sich hineinversetzen können“, sagt Irmgard Neugebauer.
Sowohl Irmgard Neugebauer als auch Artur Knittel möchten in der nächsten Periode wieder ehrenamtliche Richter sein. Es sind ja nur drei bis vier Verhandlungstage im Jahr. Aber langweilig wird es den beiden auch so nicht. Neugebauer, die verheiratet ist und zwei erwachsene Kinder hat, setzt sich sehr für biodiverse Landschaftspflege ein, arbeitet gerne im Garten und war bis zu Beginn der Corona-Pandemie Yoga-Lehrerin. Knittel, ebenfalls verheiratet und Vater zweier erwachsener Kinder, findet als Handwerker immer etwas zu tun im Haus.