Bobenheim-Roxheim 
Kita Regenbogen: Streit im Rat wegen Größe des Neubaus
Nach lebhafter Diskussion hat der Gemeinderat am Mittwoch zugestimmt, dass die Kita in der Berliner Straße kleiner wird als zuletzt beschlossen. Pfarrer Ralf Hettmannsperger ist damit sehr einverstanden, weil er aus pädagogischen Gründen ohnehin für vier Gruppen plädiert hatte. Im vergangenen Sommer aber hatte der Rat entschieden, vorsorglich in einer Größenordnung von fünf Gruppen zu planen. Kita-Träger und Bauherr ist die Kirchengemeinde, die Baukosten muss die Gemeinde stemmen.
Neueste Zahlen aus dem Kreisjugendamt forderten am Mittwoch eine neue Entscheidung. Denn die Bedarfsplaner im Kreishaus haben in Bobenheim-Roxheim im Kita-Jahr 2023/24 nur 79 Geburten registriert und rechnen für das aktuelle Kita-Jahr mit nur 80 Geburten. Das ist um einiges weniger als 2021 vermutet, dem Jahr, in dem die Genehmigung für die fünfte Regenbogen-Gruppe erteilt wurde. Für den ganzen Ort geht das Jugendamt jetzt davon aus, dass ein zusätzlicher Betreuungsbedarf für zwei Gruppen (50 Kinder) gedeckt werden muss. Das entspricht der Größe des provisorischen Kindergartens auf der Rathauswiese.
Zum Abspecken gezwungen
Für die Gemeinde bedeutet das: Wenn sie auf der fünften Kita-Regenbogen-Gruppe besteht, muss sie diese allein, also ohne Zuschüsse finanzieren. Denn die maßgebliche Stelle im Kreishaus sagt ja: Diese Gruppe ist überflüssig. Im Moment gilt die Faustformel: eine Gruppe gleich circa eine Million Euro Baukosten.
Trotz der offensichtlichen Zwangslage der Gemeinde – auch weil sie sich anstrengen muss, ihren Haushalt auszugleichen – wurden aus der CDU-Fraktion Einwände laut. Der Tenor: Lieber die Regenbogen-Kita größer bauen, statt in ein paar Jahren woanders neu bauen oder anbauen zu müssen. Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Fachbereichsleiter Frank Unvericht warnten davor, die Ansage der Kreisverwaltung zu ignorieren und Kita-Plätze ohne Gegenfinanzierung auf Vorrat zu schaffen. Müller kündigte an, gegen so ein Votum des Rats vorzugehen und es von der Kommunalaufsicht prüfen zu lassen.
Sitzung wird unterbrochen
CDU-Fraktionschef Martin Zauchner wollte das so nicht stehen lassen und forderte stimmgewaltig eine Beratung des Themas im Jugend- und Sozialausschuss. Pfarrer Hettmannsperger bat darum, das nicht zu tun, denn es müsse doch endlich einmal vorangehen mit der Planung der Kirchengemeinde und auch mit dem sogenannten Kita-Masterplan für ganz Bobenheim-Roxheim. Diesen zu beschließen habe viel länger gedauert als ursprünglich gedacht.
Die FWG-Fraktion erwirkte eine Sitzungsunterbrechung, und nach ein paar Minuten war die Sache klar: Mit 20 Jastimmen bei fünf Enthaltungen und einmal Nein passierte der Vorschlag der Verwaltung das Ortsparlament. Heißt: Die neue Kita Regenbogen wird viergruppig gebaut.