Rhein-Pfalz Kreis Gemeinderat weist Kritik an Gutachten zurück

Dannstadt-Schauernheim. Westlich des neuen Friedhofs in Dannstadt soll ein Einkaufsmarkt gebaut werden. Mit einer kritischen Stellungnahme zum entsprechenden Bebauungsplanentwurf haben sich jüngst die Mitglieder des Gemeinderats beschäftigt.

In der Stellungnahme äußert die Einkaufsmarkt Dannstadt-Schauernheim (EKM) GbR Bedenken gegen das Projekt. Der Bebauungsplan sei auf Grundlage eines Gutachtens der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung (GMA) aufgestellt worden. Deren Auswirkungsanalyse, die von einer geringen Beeinträchtigung umliegender Geschäfte ausgeht, sei jedoch realitätsfremd. Diese Einschätzung begründet die EKM mit einer Plausibilitätsprüfung der GMA-Analyse, die sie von der Gesellschaft Stadt und Handel vornehmen ließ. Sie kommt zu dem Schluss, dass die Analyse keine nachvollziehbare, rechtlichen Ansprüchen genügende Grundlage darstellt, um ein solches Vorhaben zu bewerten. Darüber hinaus seien die Auswirkungen auf Märkte im Umfeld nur unzureichend ermittelt worden. Der geplante Einkaufsmarkt gefährde Bestand und Entwicklung der Tegut-Filiale, die in der EKM-Immobilie in der Neustadter Straße in Schauernheim angesiedelt ist. Sie wäre überproportional von dem neuen Markt westlich des neuen Friedhofs betroffen. „Dies wird mittelfristig zu einer Betriebsaufgabe von Tegut führen, da eine Erweiterungsmöglichkeit aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr gegeben sein wird“, heißt es in dem Schreiben der EKM. Die Gemeindeverwaltung weist die Vorwürfe zurück. Die GMA habe sämtliche Kritikpunkte von EKM beziehungsweise Stadt und Handel in einer Stellungnahme widerlegt. Unter anderem weise die GMA darauf hin, dass Stadt und Handel für ihre Plausibilitätsprüfung weder eine Vor-Ort-Analyse vorgenommen noch sonstige Daten vor Ort erhoben habe. Stattdessen habe Stadt und Handel auf Durchschnittswerte und Anhaltswerte aus einer Sekundärstatistik zurückgegriffen, die beim Abgleich mit der tatsächlichen Situation in der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim nicht zutreffen, fasst Sachbearbeiterin Eva Wefel von der Gemeindeverwaltung zusammen. Zwar räumt sie ein, dass der Tegut-Markt mit Umsatzeinbußen von sieben bis acht Prozent rechnen muss, eine Aufgabe sei aber nicht zu erwarten. Argumente hierfür sehe GMA in der Entfernung zum geplanten Einkaufsmarkt, der Lage am Schauernheimer Ortsrand, wo Kunden aus dem Neubaugebiet Schauernheim-West sowie aus dem benachbarten Fußgönheim den Betrieb weiter ermöglichen. Außerdem hat der Rat einem Flächentausch zugestimmt. Wird ein Gebäude auf einem bislang unbebauten Gelände errichtet, muss dafür eine Ausgleichsfläche ausgewiesen werden. Ein dafür vorgesehenes Areal, das der Investor erworben hat, ist aus Sicht der Landwirtschaft jedoch ungeeignet, da die Böden dort qualitativ hochwertig sind und ihre Äcker sehr ungünstig „zerschnitten“ würden. Aus diesem Grund ist das Gremium damit einverstanden, die zunächst vorgesehenen Ausgleichsflächen des Investors mit eigenen, landwirtschaftlich weniger wertvollen Flächen anderswo zu tauschen. Bauabteilungsleiter Bernd Ziegler erklärte, dass es an der zukünftigen Einmündung auf den Parkplatz des geplanten Einkaufsmarkts einen Fahrbahnteiler geben werde. |mamü