Fußgönheim 
Gemeinderat: Holpriger Start bei konstituierender Sitzung
Ob Melanie Jayne Chisholm, besser bekannt als ehemaliges Spice Girl Mel C, vor knapp 20 Jahren daran gedacht hat, dass ihr Song „First Day of My Life“ mal bei einer Ratssitzung im beschaulichen Fußgönheim gespielt werden würde? Wir wissen es nicht, bezweifeln aber, dass die mittlerweile 50-Jährige überhaupt der Existenz des Dörfchens gewiss ist. Ihr Song lief am Mittwochabend trotzdem zu Beginn der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats.
Ausgesucht hatte sich das Lied der scheidende Bürgermeister Jochen Schubert (FWG). Etwas Wehmut schwingt schon in seinen Worten mit, als er sagt, dass jetzt für ihn ein neues Leben anfängt – als „normales“ Ratsmitglied, und für seine Nachfolgerin Heike Seifert-Leschhorn (CDU), und für die neuen Ratsmitglieder. Schubert verabschiedet die ausgeschiedenen Ratsmitglieder – statt Wein gibt’s Buchgutscheine –, und er verpflichtet per Handschlag die Mitglieder des neuen Gemeinderats.
Schuberts letzte Amtshandlung
Seine letzte Amtshandlung ist die Ernennung und Vereidigung seiner Nachfolgerin. Heike Seifert-Leschhorn ist noch merklich aufgeregt. Aber das muss wohl so sein, wenn man frisch an der Spitze einer Gemeinde steht und dann gleich die Leitung der Sitzung übernimmt. In ihrer Ansprache bedankt sie sich bei Schubert für dessen „Engagement und Gründlichkeit“. Für die wiedergewonnene Freizeit gibt es Rotwein von ihr für den Vorgänger. „Aber erst nach dem Motorradfahren“, rät sie ihm.
Die zahlreichen Zuschauer hören, dass „die Neue“ den Rat als Impulsgeber für die Gemeinde sieht. Bei der Gestaltung der kommenden fünf Jahre hofft sie auf eine gute Mischung aus dem Programm der einzelnen Parteien. Stärkste Fraktion im Rat ist die FWG (neun Sitze), gefolgt von CDU (sechs) und SPD (fünf). Sie wolle Projekte zügig umsetzen, sagt Seifert-Leschhorn und nennt als Beispiel den Umbau der Gemeindearztpraxis, die Brückensanierung und das Straßenausbauprogramm. Die Bürger will sie stärker einbeziehen in die Prozesse, verschiedene Blickwinkel zum Wohle des Orts zusammenbringen.
Zügige Umsetzung ausgebremst
Das mit der zügigen Umsetzung wird schon bei Tagesordnungspunkt vier gnadenlos ausgebremst. Hinterher werden viele sagen: „Ja, Fußgönheim eben. Immer für eine Überraschung gut.“ So richtig überraschend ist es aber nicht, dass der Gemeinderat weder eine neue Geschäftsordnung noch eine neue Hauptsatzung verabschiedet. Der Hintergrund: Die Sitzungsunterlagen sind nicht rechtzeitig fertig geworden.
Einstimmig befindet der Rat daher, diese beiden Punkte auf die nächste Ratssitzung zu verschieben. Denn Eckhard Koch (CDU), Jürgen Kuß (FWG) und Thomas Bauer (SPD) lassen auch anklingen, dass es bei dem einen oder anderen Punkt noch Redebedarf gebe. So soll zum Beispiel der Hauptausschuss Auftragsvergaben im Rahmen des Haushaltsplans bis 100.000 Euro beschließen dürfen. Und auch bei der Gemeindeordnung seien „noch einige Dinge aufzuarbeiten“, wie sich Kuß ausdrückt.
Im rechtsfreien Raum bewegt sich die Gemeinde deshalb aber nicht. Bis auf Weiteres gilt laut André Voges, Büroleiter im Maxdorfer Rathaus, die alte Hauptsatzung. Diese sei, im Gegensatz zur Geschäftsordnung, nicht an die Legislaturperiode gekoppelt. Auch in Sachen Geschäftsordnung gibt Voges Entwarnung: „Die neue muss innerhalb von sechs Monaten nach der Kommunalwahl beschlossen sein. Ansonsten gilt die Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes, an der wir uns ohnehin orientieren.“
Voges spielt Ball zurück
Thomas Bauer bittet in Richtung Voges und Bürgermeister Paul Poje (CDU) eindringlich, die Unterlagen künftig früher zur Verfügung zu stellen. „Wir versuchen, bei den einzelnen Tagesordnungspunkten die Bedürfnisse der einzelnen Fraktionen einfließen zu lassen“, erläutert Voges nach der Sitzung im RHEINPFALZ-Gespräch. „Aber wenn man nicht weiß, was einfließen soll, ist es schwierig, etwas zu veröffentlichen“, spielt er den Ball in Richtung der Lokalpolitiker zurück. Eine interne Regelung, wonach die Drucksachen 14 Tage vor der Sitzung zur Verfügung stehen sollten, halte er gerne ein. Eben mit dem, was dann vorliege. Nachvollziehen könne er die Vertagung nicht, da zum Beispiel das Thema Erhöhung der Wertgrenzen bei den Ausschüssen vorher besprochen gewesen sei. Da habe es in jeder Gemeinde eigene Regelungen gegeben. Jetzt will das die Verwaltung einheitlich regeln.
Eine Folge dieser Entscheidungen: Es werden auch keine neuen Beigeordneten an diesem Abend gewählt. Die beiden Wahlkabinen, die aufgestellt worden sind, bleiben unbenutzt. Die Urne auf der Bühne im Bürgerhaus bleibt leer. Also bleiben Klaus Weiler (CDU) als Erster Beigeordneter und Rudolf Renner (FWG) an der Seite von Seifert-Leschhorn.
Immerhin: Von all dem unberührt ist die Bekanntgabe der Fraktionsvorsitzenden. Bei der FWG ist das weiterhin Jürgen Kuß, bei der CDU Martina Fickler und bei der SPD Thomas Bauer. Heike Seifert-Leschhorn schafft es, den Abend positiv zu beschließen. „Mein Mann hat inzwischen schon die Sektgläser gefüllt“, läutet sie den gemütlichen Teil des Abends ein. Und sie schiebt noch hinterher: „Ich liebe Katastrophenmanagement.“ Aber ob sie sich den ersten Tag ihres Lebens als Bürgermeisterin wirklich so vorgestellt hat?
