Rhein-Pfalz Kreis FWG und SPD mit gleichen Zielen

Limburgerhof. Bei der Wahl der Beigeordneten haben Freie Wähler und Sozialdemokraten im Gemeinderat Limburgerhof bei der konstituierenden Sitzung zusammengearbeitet. Warum es sich trotzdem nicht um eine Koalition handelt und wie die begrenzte Vereinbarung zustande gekommen ist, erläutern die Fraktionsvorsitzenden im RHEINPFALZ-Gespräch.

„Zusammenarbeiten gab es schon immer im Gemeinderat, mit Ausnahme der letzten eineinhalb Jahre“, sagt der FWG-Fraktionsvorsitzende Hermann Brenner. Sein SPD-Kollege Jürgen Kleinhans nickt zustimmend. Im Laufe der Zeit sei es zu unterschiedlichen Konstellationen gekommen, bei denen mal CDU und FWG gemeinsame Ziele verfolgten, mal CDU und SPD. So zunächst auch in der letzten Wahlperiode, bis die Zusammenarbeit der Christ- und Sozialdemokraten um Weihnachten 2012 wegen unterschiedlicher Auffassungen zur Fusionsdebatte mit Neuhofen und Mutterstadt aufgekündigt wurde. Die momentane Zusammenarbeit von FWG und SPD habe sich aus dem Ergebnis der Kommunalwahl im Mai ergeben. „Wir haben mit allen Ratsfraktionen und dem einzelnen Vertreter der FDP gesprochen. Bei diesen Gesprächen stellten wir schnell fest, dass SPD und FWG in wichtigen Sachthemen wie der zeitnahen Sanierung der Sportanlagen in dieselbe Richtung gehen“, erzählt Kleinhans. Als Beispiel nennt er das Waldstadion. Die Probleme dort: unbespielbarer Rasen, Unkraut unter der Laufbahn, schlechter Zustand der Umkleide- und Sanitärräume. Daneben haben Freie Wähler und Sozialdemokraten weitere gemeinsame Ziele vereinbart. Dazu gehören die energetische Sanierung der Domholzschule, eine gute betriebswirtschaftliche Auslastung des Bauhofs und der Ausbau der Kindertagesstätten unter optimaler Ausnutzung der Fördermöglichkeiten und inklusive einem Personalentwicklungsplan. Zudem wollen FWG und SPD das Mehrgenerationenhaus erhalten, nachdem die Förderung ausläuft, und dafür sorgen, dass die Gemeinde neue Schulden vermeidet. „Finden wir weitere gemeinsame Themen, gehen wir auch diese an“, sagt Brenner. Ansonsten könne jede Fraktion eigene Ideen entwickeln und müsse schauen, ob und wo sie Mehrheiten dafür findet, ergänzt Kleinhans. Was zusammenarbeiten oder nicht zusammenarbeiten im Rat anbelangt, wehren sich die Grünen dagegen, mit der CDU in Verbindung gebracht zu werden. In Bezug auf die Beigeordnetenwahl (wir berichteten) widersprechen sie dem Rechenbeispiel, dem zufolge sie ihre Stimmen den CDU-Bewerbern gegeben haben. Die Fraktion erklärt, dass bei einer geheimen Wahl verschiedene Abstimmkonstellationen möglich seien. „Wir möchten durch das Wahlergebnis nicht einem Lager zugeordnet werden“, bekräftigt Brigitte Meißner. (mamü)