Rhein-Pfalz Kreis Freie Wähler auf drei Spitzenposten

Vor rund 60 Zuschauern hat sich am Mittwochabend in der Schulsporthalle der neue Gemeinderat von Dirmstein formiert. Die drei Beigeordneten, welche FWG und CDU vorgeschlagen hatten (wir berichteten), wurden von dem Gremium gewählt. Die SPD-Fraktion überraschte, indem sie zwei Gegenvorschläge aus dem Personal der neuen großen Koalition machte.

Nachdem die im Mai gewählten Bürgervertreter verpflichtet, die ausgeschiedenen verabschiedet und Bernd Eberle (FWG) zum Ortsbürgermeister ernannt waren, wurde es am Mittwoch spannend. Wie würde sich die um einen auf vier Sitze geschrumpfte SPD-Fraktion bei der Wahl der Beigeordneten verhalten? Zur Erinnerung: Die FWG, um zwei Ratssitze gewachsen, hatte bald nach der Kommunalwahl die Sozialdemokraten aus der bisherigen Zusammenarbeit entlassen und sich der CDU zugewandt, die ein Mandat verloren und nun sieben Vertreter im Gemeinderat hat. Begründet hatten das die Freien Wähler sinngemäß so: Wessen Bürgermeisterkandidat so wenige Wählerstimmen erhalte wie Jörg Jokisch (SPD), der komme als Koalitionspartner nicht infrage, weil die FWG sonst den Bürgerwillen missachte. Dieses Argument wurde vor dem Hintergrund gebracht, dass die SPD wieder auf Jokisch als Erstem Beigeordneten bestehen würde. In der Sitzung ließ es sich Gunter Greulich denn auch nicht nehmen, das zu kommentieren. FWG und SPD hätten in den vergangenen fünf Jahren gut zusammengearbeitet, es gebe auch jetzt eine breite inhaltliche Übereinstimmung, und Jörg Jokisch habe wichtige Projekte in seinem Ressort erfolgreich abgeschlossen, beispielsweise die Erweiterung des katholischen Kindergartens, die für die Gemeinde sogar günstiger gekommen sei als von der Kirche anfangs geplant. Außerdem: „Eine Weiterführung seines Amtes wäre in der sensiblen Phase, in der angestoßene Projekte wie der Bau des Dorfgemeinschaftshauses in Realisierung sind, sicher gut gewesen“, sagte Greulich. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sprach, an die Zuhörer gewandt, von einer „ganz großen Koalition“ und von Entscheidungen, die künftig in Fraktionssitzungen statt im Rat gefällt würden. „Schauen Sie genau hin, fragen Sie nach, bleiben Sie am Ball!“, forderte er die Bürger auf. Während CDU-Fraktionssprecher Hans Scherer das nicht kommentieren wollte, erinnerte sein Kollege Theo Halama (FWG) daran, dass schließlich 80 Prozent der Wähler diese Koalition gewünscht hätten. Außerdem unterliege niemand aus der FWG einem Fraktionszwang. „Ich hoffe auf die gute Zusammenarbeit mit allen hier am Tisch.“ Weil es gute Tradition in Dirmstein sei, das Amt des ersten Beigeordneten dem kleinen Koalitionspartner zu geben, schlug Greulich Stefan Haas von der CDU vor. Der allerdings lehnte ab, denn wie berichtet ist er mit einem von zwei weiteren Beigeordnetenposten ganz zufrieden. „Ich stehe hier auch im Wort gegenüber der FWG“, sagte Haas, der später mit 20 Ja-Stimmen und damit einstimmig zum Mitglied des Gemeindevorstands gewählt wurde. Sein Geschäftsbereich: Kultur, Soziales, Sport und Fremdenverkehr. Ulrich Schneider (FWG) blieb so ein hoher Wahlerfolg verwehrt: 16 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen und zwei ungültigen Stimmen machten ihn zum Ersten Stellvertreter des Bürgermeisters mit dem Ressort Bauen, Verkehr, Landwirtschaft/Weinbau und Umwelt. Der dritte im Vorstandsbund ohne Geschäftsbereich ist Otto Frey (FWG), nachdem – ebenfalls in geheimer Wahl – 15 Ratsmitglieder für ihn gestimmt hatten. Vier votierten mit Nein, eine Stimme war ungültig. Auch für diesen Posten hatte die SPD einen Gegenvorschlag gemacht: Ruth Faber-Hedjazi, die das Amt für die FWG in der vergangenen Wahlperiode innehatte. Gunter Greulichs Erklärung dafür: Sie habe sehr kritisch und engagiert gearbeitet, „oft den Advocatus Diaboli gespielt“ (lat.: Anwalt des Teufels), und außerdem sei es unverständlich, wieso bei derart vielen angefangenen Projekten in der Gemeinde „noch ein Kopf ausgetauscht werden muss“. Faber-Hedjazi lehnte dankend ab: „Ich kann in Ausschüssen und im Rat viel besser Advocatus Diaboli sein und mehr bewegen, als wenn ich Beigeordnete wäre. Ich wollte das Amt ganz bewusst nicht mehr.“ Auf die Verantwortung des Gemeinderats kamen zum Schluss Verbandsbürgermeister Reinhold Niederhöfer (SPD) und Ortsbürgermeister Bernd Eberle zu sprechen. Es sei nicht selbstverständlich, sich dort zu engagieren. Zu seiner eigenen Rolle als Ortschef sagte Eberle: „Ich kann nicht allen Wünschen gerecht werden, aber ich will meine ganze Kraft für Dirmstein einsetzen.“ (ww)