Rhein-Pfalz Kreis Dudenhofen statt Straßburg
/Strassburg. „Ich sage immer wieder: Seit 1945 Frieden“, verdeutlicht Jürgen Creutzmann einen wesentlichen Effekt der europäischen Einigung, der heute so selbstverständlich hingenommen werde. Wenn es Europa nicht gäbe, müsste man es erfinden, sagt der Dudenhofener und ergänzt: „Das ist eine einmalige Story.“ An dieser Story hätte Creutzmann, der vor fünf Jahren in das Parlament mit Sitzen in Straßburg und Brüssel einzog, gerne weiter mitgeschrieben. Doch im Januar schaffte er es bei der Nominierungsversammlung der FDP auf keinen halbwegs aussichtsreichen Platz und verzichtete dann ganz. Der 68-Jährige sagt dazu: „Es gab Absprachen. Der Landesverband Rheinland-Pfalz war nicht Teil davon.“ Creutzmann sieht es mittlerweile aber entspannt. Künftig habe er mehr Zeit, die er am liebsten als Dudenhofener Ortsbürgermeister nutzen würde; ein Amt, um das er sich bei der Wahl am 25. Mai bewirbt. An diesem Tag entscheiden die Deutschen auch über ihre Abgeordneten für das EU-Parlament. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament gekippt hat, werden sicher auch mehrere kleine Parteien Vertreter entsenden können. Die Entscheidung des Gerichts hält Creutzmann für fatal: „Das schwächt die deutsche Position.“ Grund sei, dass die Abgeordneten nur in Fraktionen wirklich etwas auf den Weg bringen könnten, weil sich dort Verbündete finden ließen. „Wer in keiner Fraktion ist, hat null Chancen“, sagt der Europaabgeordnete. Und viele der kleinen Parteien könnten keine Fraktion bilden und sich auch keiner anschließen. Dass bei den Wahlen Europaskeptiker und -gegner wohl deutlich zulegen, wird sich nach Ansicht Creutzmanns nicht groß auf die Arbeitsweise des Parlaments auswirken. Er erwartet, dass die großen Fraktionen dann umso enger zusammenrücken. Dass sich mit EU-Gegnern Stimmen gewinnen lassen, findet er aber schade – und ungerecht. Gerade das Parlament sei ungeheuer transparent. Die Beratungen in den Ausschüssen seien öffentlich, würden im Internet übertragen. Jeder Gesetzgebungsschritt werde veröffentlicht, jeder könne sich dadurch einbringen. Nach Creutzmanns Meinung unterschätzen viele die Bedeutung der EU: „In einer globalisierten Welt geht ohne Europa nichts mehr.“ Die Herausforderungen der modernen Welt könnten die Nationalstaaten nicht mehr selbst regeln. Sicher sieht er auch Schwächen: So beklagt er zu viel Bürokratie und fordert, die Zahl der EU-Kommissare zu halbieren. Auch müsse überlegt werden, welche Dinge nicht auf europäischer Ebene geregelt werden müssten. Aber so manches Aufregerthema wird seiner Ansicht nach unnötig hochgekocht. Beispiel: das Verbot von konventionellen Glühbirnen. Natürlich könne man das kritisieren, sagt Creutzmann, aber dadurch könne sich Europa fünf, sechs Kraftwerke sparen. Wenn der 68-Jährige über seine EU-Zeit spricht, merkt man, dass es ihm Spaß gemacht hat: „Wer fleißig ist, kann was bewirken“, ist er überzeugt. Dass er seiner Meinung nach dazugehört, geht aus dem Rechenschaftsbericht hervor, den er verfasst hat. Darin steht, dass er zwischen 2009 und 2013 für vier Berichte verantwortlich war, was Platz zwölf unter den 99 deutschen Abgeordneten bedeute. Hinzu kamen sieben Stellungnahmen (Rang sieben). Creutzmann war unter anderem maßgeblich an einem Gesetz gegen Produktpiraterie beteiligt und hat sich für besseren Verbraucherschutz bei Glücksspielen im Internet eingesetzt. Vor Kurzem wurde unter seiner Mitwirkung ein Leitfaden für kleine und mittlere Unternehmen erstellt, in dem die Fördermöglichkeiten durch die EU zusammengefasst sind. Creutzmann begann zunächst als Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Zur Mitte der Legislaturperiode wechselte er in den Industrieausschuss. Hintergrund war eine etwas missliche Lage der FDP-Parlamentarier. Eigentlich hätte Silvana Koch-Mehrin diesen Platz einnehmen sollen. Doch nachdem deren Doktorarbeit als Plagiat entlarvt war, wurde sie zurückgezogen – Creutzmann sprang für sie ein.