Rhein-Pfalz Kreis Dirmstein: Gemeinderat wählt CDU-Mann Hans Scherer zum Ersten Beigeordneten

Knapp drei Monate nach seiner Wahl hat der Dirmsteiner Gemeinderat am Mittwochabend in der Festhalle seine Arbeit aufgenommen. Dabei ging es hauptsächlich um die Wahl der Beigeordneten und um die Hauptsatzung der Gemeinde.

Nachdem Bernd Eberle (FWG) zum Ortsbürgermeister ernannt worden war, nominierte die sechsköpfige CDU-Fraktion wie angekündigt Hans Scherer für das Ehrenamt des Ersten Beigeordneten. Er bekam in geheimer Wahl 14 Jastimmen. Ein Ratsmitglied stimmte mit Nein, drei enthielten sich, und die Stimme eines Mandatsträgers war ungültig.

Letzteres war vermutlich ein Versehen, denn die anschließende Besetzung zweier weiterer Beigeordnetenämter mit Ulrich Schneider und Oliver Keiser (beide FWG) brachte jeweils dieses Ergebnis: 14-mal Ja, einmal Nein, vier Enthaltungen. Es darf angenommen werden, dass es die fünfköpfige SPD-Fraktion war, die den drei Personalien nicht zustimmen wollte.

Jedem Beigeordneten soll in der nächsten Ratssitzung ein Geschäftsbereich übertragen werden. Weil das in den vergangenen fünf Jahren nicht so war, musste am Mittwoch die Satzung der Gemeinde geändert werden, die erst mit ihrer Veröffentlichung in Kraft tritt. Hans Scherer wird dann für Bauen und Verkehr sowie Kultur, Sport und Fremdenverkehr zuständig sein, Ulrich Schneider für Landwirtschaft, Weinbau und Umwelt und Oliver Keiser für Soziales und Kindergärten.

SPD sieht in neuen Namen von Ausschüssen ein Problem

Nicht einverstanden waren die Sozialdemokraten damit, dass an dem Abend auf Wunsch des Bürgermeisters über die Fachgebiete der Ausschüsse abgestimmt werden sollte. Denn das stand nicht auf der offiziellen Tagesordnung und war auch nicht als Tischvorlage in den Rat eingebracht worden. Dem neuen Zuschnitt der Geschäftsbereiche entsprechend soll zum Beispiel der Bau- und Verkehrsausschuss auch über kulturelle Themen beraten.

Weil Bauen und Kultur so unterschiedlich seien, sagte Jörg Jokisch (SPD), bekomme seine Fraktion möglicherweise ein Kompetenzproblem. Soll heißen: Die SPD möchte ihre zwei Ausschusssitze verständlicherweise mit Personen besetzen, die von dem Fachgebiet Ahnung haben. Diese beiden müssten also sowohl vom Bauen und Planen als auch von Kultur etwas verstehen.

Jokisch bat darum, die Abstimmung zu vertagen und bekam dafür Unterstützung von Ruth Faber-Hedjazi (FWG) und Verbandsgemeindebürgermeister Frank Rüttger (CDU), der zuvor allen Dirmsteiner Kommunalpolitikern und besonders Bernd Eberle für ihr Engagement gedankt hatte. Rüttgers Vorschlag, wenigstens die Ausschüsse zu besetzen, deren Namen beibehalten werden, wurde vom Rat angenommen.

Gunter Greulich (SPD) nutzte die konstituierende Sitzung, um an liegen gebliebene Vorhaben der Gemeinde zu erinnern und die kritische Beobachtung der FWG-CDU-Koalition durch die SPD-Fraktion anzukündigen. Bürgermeister Eberle wünschte sich eine gute Zusammenarbeit im Rat und wies lobend auf „das jüngste Dirmsteiner Ratsmitglied aller Zeiten“ hin, auf den 18-jährigen Jonas Deimling von der CDU.