Rhein-Pfalz Kreis Die Schulden steigen

«Dannstadt-Schauernheim.» Zusätzliche Kita-Plätze schaffen, neue Gewerbeflächen erschließen und die Dorfstraßen sanieren: Die Ortsgemeinde Dannstadt-Schauernheim muss kräftig investieren. Daraus folgen Fehlbeträge und steigende Schulden. Das hat sich am Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss beim Beraten des Haushalts für dieses und nächstes Jahr gezeigt.

Der Etatentwurf sei bewusst sehr vorsichtig geplant, betonte Kämmerer Dominik Wellstein. Soll heißen: Das Zahlenwerk sei so gestaltet, dass die Kommune selbst bei der ungünstigsten Entwicklung noch alles bezahlen könne. Der Investitionsplan weist zum Beispiel einen Darlehensbedarf von jeweils 3,9 Millionen Euro aus. Setze die Gemeinde alle Projekte um und könne diese nicht aus den flüssigen Mitteln finanzieren, dürfe sie Kredite in dieser Höhe aufnehmen, um ihre Rechnungen zu begleichen. Sie müsse aber nicht jedes Vorhaben verwirklichen. „Es werden viele Einzelbeschlüsse nötig sein“, sagte Wellstein. Wie viel Geld tatsächlich fließt, bleibe dem Ortsgemeinderat überlassen. Wie sich die Finanzen 2018 und 2019 am Ende wirklich entwickeln, werde erst der Jahresabschluss zeigen. Kommt es allerdings so wie erwartet, übersteigen die Dannstadt-Schauernheimer Ausgaben die Einnahmen dieses Jahr um fast 1,8 Millionen Euro. Nächstes Jahr fehlen laut Planung rund 1,6 Millionen Euro in der Kasse. Das geht aus dem Ergebnishaushalt hervor, der mit einer privaten Gewinn-und-Verlust-Rechnung vergleichbar ist. Größte Einnahmequelle sind wie bei allen Kommunen die Steuern. Von den gesamten Erträgen um die elf Millionen Euro machen sie allein etwas mehr als acht Millionen Euro aus. Doch mit mehr als 7,2 Millionen Euro bleibt ein Großteil nicht auf dem klammen Gemeindekonto, sondern fließt in Form von Umlagen gleich weiter an die Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim, den Rhein-Pfalz-Kreis und das Land. Die Verbandsgemeindeumlage beträgt dieses Jahr etwa 2,6 Millionen Euro, dazu kommt die Sonderumlage für die Grundschule von 663.000 Euro. Der Landkreis erhält fast 3,3 Millionen Euro, das Land 440.000 Euro. Daneben schlagen vor allem die Personalkosten mit 1,8 Millionen Euro jährlich sowie Sach- und Dienstleistungen mit 2,1 Millionen Euro zu Buche. Welche Beträge auf das Gemeindekonto eingezahlt und davon ausgezahlt werden, zeigt der Finanzhaushalt. Hier rechnen die Experten im Rathaus mit einem Minus von 5,2 Millionen Euro im Jahr 2018 und von 4,9 Millionen Euro im Jahr 2019. Am meisten investieren werden die Dannstadt-Schauernheimer voraussichtlich in den Ausbau der Kita Regenbogen, die zwei Standorte umfasst. Ins Haus Kleine Wolke in der Weinbietstraße fließen 2,1 Millionen Euro, ins Haus Sonnenschein in der Kurpfalzschule 1,5 Millionen Euro. Ähnlich kostspielig wird wohl die Erweiterung des Gewerbegebiets Dannstadt-Ost. Für die zusätzlichen Gewerbeflächen, den geplanten Verkehrskreisel am Münchhof sowie die erforderlichen Straßen werden wohl 3,4 Millionen Euro fällig. Dazu gehört nicht zuletzt die zweite Verkehrsachse vom Münchhof bis zur Riedstraße, die die Hauptstraße vom Verkehr entlasten soll. Für den Ausbau der Dorfstraßen sind ungefähr 1,3 Millionen Euro kalkuliert. Der Schuldenberg könnte von 4,3 Millionen Euro Ende des vergangenen Jahres bis zum 31. Dezember 2019 auf 11,7 Millionen Euro wachsen. Dennoch: Der Haupt- und Finanzausschuss empfahl dem Rat, den Doppelhaushalt zu beschließen.