Rhein-Pfalz Kreis Die digitale Revolution kommt

«Birkenheide.» Einige wichtige Entscheidungen hat der Maxdorfer Verbandsgemeinderat getroffen – größtenteils einstimmig. Allen voran: Die von Bürgermeister Paul Poje (CDU) herbeigesehnte neue IT-Infrastruktur kommt. Und im Investitionsprogramm wird Geld für die Feuerwehr beiseite gelegt. Aber ganz ohne Seitenhiebe geht es halt doch nicht.

Als die Sitzung im Birkenheider Dorfgemeinschaftshaus schon fast zu Ende ist, muss Dieter Grau (SPD) dann doch noch etwas loswerden. „Die Kritik der CDU ist unberechtigt“, sagt er. Sein Einwand kommt spät, aber er kommt. Während der Diskussion nämlich ließ sich SPD-Fraktionssprecher Alfons Wiebelskircher nur zu einem gemurmelten „Darauf zu antworten ist mir zu doof“, hinreißen – als Antwort auf einen Vorwurf der CDU. Martina Fickler fragte, ob die Verzögerung durch die SPD wirklich nötig gewesen war. Es geht um die neue IT-Infrastruktur für das Maxdorfer Rathaus. Bürgermeister Paul Poje (CDU) fordert sie, er will sie, er sehnt sie regelrecht herbei. Denn die vorhandene Verkabelung ist veraltet, massive Sicherheitslücken drohen. Einen kleineren Viren-Zwischenfall hat es bereits gegeben (wir berichteten). In der Vergangenheit seien Entwicklungen verschlafen worden, sagt Poje – und deswegen muss etwas getan werden. Der Bürgermeister hatte in den verschiedenen Gremien auch durchaus seine Unterstützer. Der digitale Reformstau in der Verwaltung sei erschreckend, sagte etwa Julia Jungfleisch (CDU) in einer Ausschusssitzung im August. Die Ergebnisse eines Bestandsaufnahme der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz, ein Dienstleister des Gemeinde- und Städtebunds, nannte sie damals „schockierend“. „Die Ausgangslage des Systems liegt 20 Jahre in der Vergangenheit“, sagte IT-Spezialist Marcel Kößling von der Kommunalberatung im Sommer über die anstehende Aufgabe im Maxdorfer Rathaus. Die geschätzten Kosten, um die Infrastruktur zu erneuern, liegen bei etwa 250.000 Euro. „Es ist realistisch, bis 2020 fertig zu werden“, sagte Kößling. Dieses Jahr stelle zudem einen guten Zeitpunkt dar, da es ein wichtiger Stichtag in der IT-Branche sei, was Software-Versionen und Herstellerunterstützung betrifft. Die Kommunalberatung signalisierte sogleich ihre Unterstützung bei der digitalen Revolution im Rathaus, der Vertrag liegt vor. Als Bürgermeister Poje den Rat Ende August zur Entscheidung bitten wollte, spielte vor allem die SPD ein wenig den Bremsklotz. Sie forderte eine erneute Beratung – am besten in Form einer Arbeitsgruppe, die sich noch einmal mit dem Experten der Kommunalberatung zusammensetzen sollte, um letzte Fragen zu klären. Poje willigte ein, auch weil es ihm wichtig war, dass der Beschluss eine breite Mehrheit findet. Zur Sitzung der Arbeitsgruppe waren laut Poje alle Fraktionen eingeladen. Kößling stellte das Konzept erneut vor. Letztlich sei aber nur ein SPD-Ratsmitglied da gewesen, sagt Fickler nun und stellt den Sinn der Projektgruppe in Frage. Der Rat beschließt die neue IT-Infrastruktur ohne Gegenstimme. Und Grau stellt fest, dass die Arbeitsgruppe wichtig gewesen sei: „Ohne dieses Treffen hätten wir nicht einstimmig abgestimmt.“