Fussgönheim RHEINPFALZ Plus Artikel Defizit im Haushalt geplant: Das nächste Minus

Seit geraumer Zeit will Fußgönheim in der Jahnstraße einen Arzt ansiedeln – bislang vergeblich.
Seit geraumer Zeit will Fußgönheim in der Jahnstraße einen Arzt ansiedeln – bislang vergeblich.

Mit Fußgönheim schreibt auch der dritte Ort der Verbandsgemeinde Maxdorf in diesem und nächstem Jahr rote Zahlen. Die Gründe sind offensichtlich: Mehr Ausgaben, weniger Einnahmen. Doch manche der geplanten Investitionen wecken Zweifel.

Seit einigen Jahren versucht Fußgönheim schon, einen Hausarzt im Dorf anzusiedeln – bislang vergeblich. Die Praxisräume würden zur Verfügung stehen, und im Haushalt werden auch nun wieder 350.000 Euro für die nötigen Umbauarbeiten bereitgehalten. „Wenn wir einen Arzt finden, perfekt, gerne“, sagt Stephen Drumm (FWG) im Haupt- und Finanzausschuss. Aktuell sei jedoch nicht einmal ein Kandidat in Sicht. Drumm findet es gut, dass die Position im Etat beibehalten werde, aber es sei klar, dass sich Planung und Ergebnis dann womöglich stark voneinander unterscheiden.

Zumal die Haushaltslage in Fußgönheim für dieses und nächstes Jahr nicht wirklich prickelnd ist. „Es ist keine schöne Aufgabe, dieses Werk vorzustellen“, sagt Ortsbürgermeister Jochen Schubert (FWG), „es ist ein sehr negatives Ergebnis.“ Unter dem Strich steht ein Defizit von rund 1,1 Millionen Euro für dieses Jahr im Plan. 2022 geht die Kommune von einem Minus von rund 620.000 Euro aus. Nach Maxdorf und Birkenheide ist Fußgönheim der dritte Ort der Verbandsgemeinde Maxdorf, der rote Zahlen schreiben dürfte. Auch die Verbandsgemeinde selbst schafft es nicht, den Haushalt auszugleichen. Um das Ergebnis abzufedern, steigt die Umlage von 31 auf 34 Prozent.

Vor einigen Jahren doppelt so viel an Gewerbesteuer

Das betrifft auch Fußgönheim. Die Abgabe, die an die Verbandsgemeinde geht, steigt um mehr als 100.000 Euro. Zugleich brechen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer massiv ein, für 2021 prognostiziert Kämmerer Michael Burchart sie auf rund 650.000 Euro. Zum Vergleich: „2018 waren es 1,3 Millionen Euro, die wir durch die Gewerbesteuer bekommen haben“, sagt Schubert, „in normalen Jahren sind es um die 800.000 Euro.“ Wenn diese Einnahmen wegbrechen, sei das schwer zu kompensieren.

Auch bei der Einkommenssteuer fließt weniger Geld in die Gemeindekasse. Aber: „Man kann das nicht zu 100 Prozent auf Corona schieben“, sagt Kämmerer Burchart. In Fußgönheim sei der Rückgang nicht so stark wie in den anderen Orten der Verbandsgemeinde. Als Grund führt der Finanzexperte aus dem Rathaus die Altersstruktur im Ort an. Die Menschen im Dorf seien älter, es gebe mehr Rentenbezieher und weniger Arbeitnehmer. Das heißt auch, dass nicht so viele Menschen beispielsweise von Kurzarbeit in der Corona-Krise betroffen sind. Ebenfalls Sorge bereitet Burchart die Entwicklung der liquiden Mittel. Hier droht Fußgönheim bis Ende 2022 mit 600.000 Euro ins Minus zu rutschen.

Personalnotstand im Bauhof

Bei diesen Aussichten stellt sich für Heike Seifert-Leschhorn (CDU) die Frage, ob der defizitäre Haushaltsplan überhaupt durch die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung genehmigt werden könne. Im Grunde nicht, sagt Burchart, doch wegen der Pandemie werde die Behörde wohl davon absehen, Kommunen zum Haushaltsausgleich zu verpflichten, indem die Steuerhebesätze erhöht werden. Die CDU hat mit dem Zahlenwerk jedoch noch ein anderes Problem, oder besser: mit dem Stellenplan. Es sei unerklärlich und unbegreiflich, findet Seifert-Leschhorn, in der jetzigen Situation neue Stellen, etwa beim Bauhof, zu schaffen. Laut Ortsbürgermeister Schubert handelt es sich dabei um Zeitverträge, um krankheitsbedingte Ausfälle abzufangen. „Von 4,5 Mitarbeitern ist aktuell einer arbeitsfähig.“

Thomas Bauer (SPD) schmerzt vor allem die Umlageerhöhung. Seine Fraktion habe noch Beratungsbedarf. „Dann werden wir den Haushalt im Ortsgemeinderat beschließen“, sagt Bauer, „oder auch nicht.“ Das Gremium kommt am 13. April, 19 Uhr, zu einer Onlinesitzung zusammen.

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