Rhein-Pfalz Kreis „Das ist seine Aufgabe“

Scharf hat die Lambsheimer SPD ihren Ortsbürgermeister Herbert Knoll (CDU) in der letzten Ratssitzung kritisiert. Die Fraktion musste mit einem Mitglied weniger auskommen, weil das Verpflichten des Nachrückers nicht auf der Tagesordnung stand. CDU-Fraktionssprecher Werner Haubrok verteidigt den Ortschef in einer Stellungnahme und zeigt auf die Verwaltung. Dass dort „vieles nicht rund läuft“ meint auch der Kleinniedesheimer Ortsbürgermeister Ewald Merkel (FWG).

Eine Woche vor der Ratssitzung hatte Bärbel Röder (SPD) schriftlich angekündigt, ihr Ratsmandat niederzulegen. Nachrücker Heiner Rech war bei der Ratssitzung nicht anwesend und nicht verpflichtet worden, weil das Thema nicht auf der Tagesordnung vorgesehen war (wir berichteten). Um dessen formelle Mandatsannahme einzuholen, sei die Zeit zwischen der Mandatsniederlegung am 23. Januar und der Sitzung am 30. Januar zu knapp gewesen, erklärt Bürgermeister Michael Reith (SPD) auf Nachfrage. Zumal die Verwaltung der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim die Ratsunterlagen samt Tagesordnung noch vor der Ratssitzung an die Mitglieder und die Presse verschicken muss. Laut Reith wurde die Neuverpflichtung in Absprache mit dem Ortsbürgermeister für die Sitzung am 13. März vorgesehen. Er habe darum gebeten, dass alles vorbereitet werde, den Nachrücker zu verpflichten, versicherte Ortschef Knoll in der Ratssitzung. Da das Alte Rathaus und die beiden VG-Rathäuser getrennte Verwaltungsstellen seien, dauere das Versenden schriftlicher Unterlagen auf dem Verwaltungsweg länger, erklärt Knoll im RHEINPFALZ-Gespräch. Der Ortsbürgermeister hätte sich mehr kümmern müssen, damit das SPD-Mitglied früher verpflichtet wird, bemängelte der Sozialdemokrat Frank Franck in der Sitzung. CDU-Fraktionssprecher Werner Haubrok warf ein, dass die VG-Verwaltung zuständig für das Anschreiben des Nachrückers sei. Er wolle nicht, dass der Eindruck erweckt werde, der ganze Rat sei der Meinung von SPD-Fraktionssprecher Frank Franck, schreibt er nun an die RHEINPFALZ. „Was soll ein Ortsbürgermeister denn anderes tun, als ein Rücktrittsschreiben an die Verbandsgemeindeverwaltung weiterzuleiten und diese zu bitten, die weiteren Schritte zu veranlassen? Das ist seine Aufgabe, und die hat Herr Knoll auch wahrgenommen“, meint Haubrok. „Die Verantwortung für die Verwaltung trägt eindeutig deren Chef, also der Verbandsbürgermeister. Der wird allerdings in Zusammenhängen, bei denen in der Verwaltung mal wieder etwas nicht rechtzeitig oder korrekt erledigt wurde, nie erwähnt“, meint Haubrok. Ebenfalls in Schutz genommen wird der Lambsheimer Ortsbürgermeister von seinem Kleinniedesheimer Kollegen: „Ratsmitglieder bekommen gar nicht mit, wie mühsam die Ortsbürgermeister an Informationen, Sitzungsvorlagen und vollständige Tagesordnungen für Ausschuss- oder Ratssitzungen kommen“, schreibt Merkel in einer Stellungnahme. „Die VG-Verwaltung hat durch die Fusion die Leistungsfähigkeit vergangener Tage noch lange nicht erreicht.“ Er führt mehrere Beispiele an, darunter dass auf der Kleinniedesheimer Tagesordnung für den 22. Februar zwei Punkte fehlten und reklamiert werden mussten. Und eine Machbarkeitsstudie zum Verkehr, die am 26. Oktober beauftragt wurde, noch immer nicht beraten werden konnte. Die Sachlage sei „nicht korrekt und wird daher von mir zurückgewiesen“, antwortet Bürgermeister Reith. Es habe keiner der Punkte aus Merkels Entwurf gefehlt. Dass zwei Punkte mit Fraktionsanträgen noch ergänzt werden sollten, sei telefonisch abgesprochen worden. „Es kann somit nicht davon gesprochen werden, dass Punkte vergessen wurden.“ Mit der Machbarkeitsstudie sei ein Städteplaner beauftragt worden. Dass sie noch nicht fertig gestellt sei, liege nicht an der Verbandsgemeindeverwaltung. Bürgermeister Reith betont, dass sich die Verwaltung als Dienstleister für die Bürger und die Mandatsträger verstehe und diese unterstütze. Seit der Fusion habe man „große Schritte“ beim Zusammenführen der ehemals eigenständigen Verwaltungen gemacht. „Natürlich kann immer noch etwas optimiert werden. In diesem Zusammenhang sind wir für Rückmeldungen dankbar. Schade finde ich jedoch die stets negative Darstellung.“