Rhein-Pfalz Kreis CDU will SPD unterstützen

Am Montag wird der neue Gemeinderat von Großkarlbach seine Arbeit aufnehmen. In der ersten Sitzung der fünfjährigen Wahlperiode werden unter anderem die Beigeordneten bestimmt. Drei Kandidaten stehen für die zwei Ämter zur Wahl.

Die siebenköpfige SPD-Fraktion, deren Vorsitzende laut Bürgermeister Ralf-Peter Riegel Manfred Heidenreich und Horst Moßbacher sind, will Dieter Auffurth zum Ersten Beigeordneten machen. Die Unterstützung dafür soll von den drei Christdemokraten im Rat kommen. Im Gegenzug wolle die SPD für Frank Dietrich als Zweiten Beigeordneten stimmen. Beide Kandidaten haben diese Ämter schon in der vergangenen Periode bekleidet. Auffurth war für Friedhof, Gemeindegebäude und Bürgerhaus zuständig, Dietrich für Landwirtschaft. Doch offiziell würden den Beigeordneten keine Geschäftsbereiche zugewiesen, sagt Riegel. Auch behielten sie ihr Ratsmandat. CDU-Fraktionschef Thomas Hansemann bestätigt, dass sich die beiden Parteien wieder informell auf eine Zusammenarbeit verständigt haben, das habe bislang gut funktioniert. Mit der FWG, die sechs Sitze errungen hat, habe wegen einer etwaigen Koalition niemand gesprochen, berichtet Fraktionssprecher Paul Schläfer. Er geht davon aus, dass sich SPD und CDU bei Abstimmungen wieder gegenseitig unterstützen. Dennoch wollen die Freien Wähler bei der Wahl des Zweiten Beigeordneten auch einen Hut in den Ring werfen, nämlich den von Roman Winter. Er ist kein Mitglied des Gemeinderats, darf aber trotzdem gewählt werden. In allen drei Gruppierungen nehmen alle am 25. Mai Gewählten ihr Mandat an. Somit wird am Montag nur ein Nachrücker verpflichtet, weil Ralf-Peter Riegel nicht gleichzeitig Bürgermeister und Ratsmitglied sein darf. Für ihn kommt Jutta Frischknecht zum Zug, womit sich die Anzahl der Frauen im 16-köpfigen Rat auf drei erhöht. Als dringendste Aufgaben und Projekte, die fortgeführt oder begonnen werden müssen, nennt Riegel den Bau des Gehwegs an der Bissersheimer Straße, den zweiten Gruppenraum in der Kindertagesstätte Grashüpfer, die Sanierung der Ortsstraßen, die Überarbeitung des Dorferneuerungskonzepts und die Realisierung eines Baugebiets. Ganz aktuell habe sich ein weiteres dringendes Problem ergeben: „Das Gewölbe Kändelgasse, also der überbaute Teil des Eckbachs, weist Schäden auf“, so Riegel. „Da müssen wir wohl schon in der zweiten Ratssitzung entscheiden, was wir da machen wollen.“ Thomas Hansemann nennt auf die Frage, was die CDU möglichst schnell vorantreiben will, die Beruhigung der Dorfstraßen. „Die Rennstrecken müssen entschärft werden“, sagt er, „das ist uns ein wichtiges Anliegen.“ Paul Schläfer bezeichnet den Bau des Gehwegs als „eine unserer letzten großen Ausgaben“. Soll heißen: Danach sieht die FWG die Gemeindekasse so gut wie leer. Neue Projekte müssten unbedingt genau auf finanzielle Machbarkeit geprüft werden, findet er. „Die Konsolidierung des Haushalts ist uns sehr wichtig.“ Der Etat von Großkarlbach ist wie berichtet nicht ausgeglichen, die Ortsgemeinde nimmt am kommunalen Entschuldungsfonds teil. (ww)