Rhein-Pfalz Kreis Baustopp am Feuerwehrhaus

Seit der vergangenen Woche ruhen die Arbeiten zum Bau eines Feuerwehrhauses in Heuchelheim. Grund für den Baustopp ist ein fehlerhafter Bauantrag: Der notwendige Ausgleich eines Gefälles auf dem Grundstück war nicht beantragt und entsprechend nicht genehmigt worden.

Auf RHEINPFALZ-Anfrage erläutert Ken Stutzmann (SPD), was genau passiert ist, nachdem am 23. Juli der erste Spatenstich für das neue Domizil der Ortsfeuerwehr in der Hauptstraße 52 gefeiert wurde. Stutzmann ist der für die Feuerwehr zuständige Beigeordnete der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim und vertritt im Moment den im Urlaub weilenden Bürgermeister. „Das Grundstück fällt vom Straßenniveau zur hinteren Grundstücksgrenze einen Meter ab“, berichtet Stutzmann. Man habe es auffüllen müssen, um den Festsetzungen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung gerecht zu werden. Diese besagten, „dass Feuerwehrhäuser so gestaltet werden müssen, dass die ankommenden Einsatzkräfte auf dem kürzesten Weg von den Pkw-Stellplätzen zur Fahrzeughalle gelangen können“, erklärt der Beigeordnete. Dieser Weg solle hindernisfrei und stufenlos sein. Außerdem habe eine Bodenuntersuchung ergeben, „dass die Gründung des Gebäudes in einer Auffüllung zu liegen kommen muss, da der bestehende Boden setzungsempfindlich ist“. Ein Nachbar habe Veränderungen bei der Entwässerung des Geländes befürchtet und gegen die Auffüllung Beschwerde eingelegt, so Stutzmann. Die Sorge sei unbegründet, sagt er, doch bei der Überprüfung sei festgestellt worden, dass die Niveauangleichung in dem genehmigten Bauantrag nicht eingezeichnet war. „Die Verwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises hat die Verbandsgemeinde daraufhin aufgefordert, die Planunterlagen entsprechend zu ergänzen und bis zum Ergebnis der Prüfung die Baustelle ruhen zu lassen.“ Der Fehler wurde laut Stutzmann schon bei der Planung durch den Architekten Gerhard Blase gemacht. Nach dessen Tod hat, wie berichtet, das Büro Ingmar Jurna/Claudia Reiser (Eisenberg/Dirmstein) die vorhandenen Pläne und die Regie übernommen. Wegen dieses Umstands seien Regressansprüche vermutlich schwer oder gar nicht zu verwirklichen, glaubt Ken Stutzmann. Bauanträge werden ihm zufolge in der Regel vom Architekten direkt und ohne Umweg über das Bauamt der Verbandsgemeinde an den Rhein-Pfalz-Kreis geschickt. Der Beigeordnete ist zuversichtlich, dass der ergänzte Antrag in Kürze genehmigt wird und es an der Heuchelheimer Baustelle weitergehen kann.