Bobenheim-Roxheim Bürgerinitiative löst sich auf

Die vor drei Wochen gegründete „Initiative Bürgerentscheid“ (BI) in Bobenheim Roxheim hat sich am Donnerstagabend aufgelöst. Ihre Forderung: Die Frage, ob die Gemeinde ein neues Baugebiet erschließt, soll von den Bürgern beantwortet werden. Dieses Ziel habe die BI erreicht, informiert Helga Guthmann im Namen der Initiative schriftlich die RHEINPFALZ.

In der Diskussion ist, 14 Hektar südlich der Einkaufsmärkte im Südring für Wohn- und teilweise Gewerbezwecke als Bauland auszuweisen. So haben es die Regionalplaner erlaubt. Je nachdem, wie das Gebiet geplant wird, könnte Wohnraum für 1000 bis 4000 Menschen geschaffen werden. Mit dem Vorhaben verbunden ist die Trassenführung für eine geplante Umgehungsstraße.

Die Initiative wollte einen Bürgerentscheid über ein mögliches Neubaugebiet südlich des Globus-Markts erreichen. Das gleiche Ziel hatte ein Antrag, den die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat stellte. Der Gemeinderat Bobenheim-Roxheim stimmte am 21. April mit knapper Mehrheit dem Ansinnen zu, dass die Bürger das letzte Wort haben sollen.

Ohne direkt darüber abzustimmen, sei die Auflösung der BI im Konsens beschlossen worden, sagt Helga Guthmann auf Nachfrage der RHEINPFALZ. Das Ziel dieser Gruppe sei es ausschließlich gewesen, zu erreichen, dass die Bürger über das mögliche Neubaugebiet abstimmen, meint Guthmann auf die Frage, ob man sich nicht habe in die weitere Diskussion als BI habe einbringen wollen. Der Wunsch, die BI an dem Informationsprozess im Vorfeld zu beteiligen, war jüngst vielfach geäußert worden.

Über die Zustimmung zum Bürgerentscheid „zeigt sich die Initiative höchst erfreut“, schreibt Guthmann. Durch die Entscheidung des Gemeinderats sei der BI eine aufwendige Unterschriftensammlung unter Corona-Bedingungen erspart geblieben.

Möglicher Termin für einen Bürgerentscheid ist der Tag der Bundestagswahl, der 26. September.