SPEYERER UMLAND 
Anteil der Briefwähler könnte sich verdoppeln
Die Tendenz ist überall im Speyerer Umland die gleiche, wie die zuständigen Büroleiter in den Verbandsgemeindeverwaltungen berichten: Weit über ein Drittel aller Wahlberechtigten hat bereits Briefwahlunterlagen beantragt – und bis zur Wahl am 14. März ist es schließlich noch anderthalb Wochen hin. In Otterstadt und Waldsee liegt die Quote sogar schon bei über 50 Prozent, wie Detlef Schneider, Büroleiter der Verbandsgemeinde Rheinauen, am Mittwochnachmittag berichtet. VG-weit hatten gestern Nachmittag 8744 Bürger Briefwahl beantragt, bei 18.572 Wahlberechtigten sind das 47,1 Prozent. „Zum gleichen Zeitpunkt vor fünf Jahren waren es 26 Prozent. Der Briefwähleranteil könnte doppelt so hoch werden wie bei der letzten Landtagswahl“, prophezeit Schneider. Vor fünf Jahren hatten bei einer Wahlbeteiligung von rund 70 Prozent am Ende landesweit 30,6 Prozent der Wähler per Brief abgestimmt.
In der Verbandsgemeinde Lingenfeld sind bis Mittwochnachmittag laut Büroleiter Jens Hinderberger 5029 Mal Briefwahlunterlagen ausgestellt worden – das entspricht bei 12.438 Wahlberechtigten einem Anteil von knapp 40,5 Prozent. Nach dem Tod des Linken-Kandidaten Jürgen Strantz stauten sich im dortigen Wahlkreis 51 zeitweise Anträge, weil neue Stimmzettel gedruckt werden mussten. Die Zahl von 6776 ausgestellten Briefwahlunterlagen bei 16.343 Wahlberechtigten nennt Büroleiter Stefan Schall für die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen. Das entspricht einem Anteil von rund 41,5 Prozent.
Neu orientieren
Wer sich entscheidet, vor Ort wählen zu gehen, der muss sich unter Umständen neu orientieren, um sein zuständiges Wahllokal – übrigens alle barrierefrei – zu finden. Wo möglich, haben die Verantwortlichen entschieden, die Wahlkabinen in größeren Räumen als bisher aufzustellen. So wird in Harthausen für beide Stimmbezirke in der Heilsbruckhalle gewählt, in Hanhofen im Haus Marientraut, in Dudenhofen in Bürgerhaus und Festhalle und in Römerberg in den jeweiligen Schulturnhallen der Ortsteile. In Waldsee ist das einzige Wahllokal in der Kulturhalle eingerichtet und in Otterstadt im Remigiushaus. Auf die bewährten Räumlichkeiten haben die Verantwortlichen in der Verbandsgemeinde Lingenfeld zurückgegriffen. Laut Hinderberger fehlten größere Alternativen. So sei in Lingenfeld die Goldberghalle geschlossen. Gewählt wird in dem Ort in katholischem Pfarrheim, Sängerheim, Grundschule und der Kita Raupe Nimmersatt. In Schwegenheim müssten die Wähler das Bürgerhaus ansteuern.
Wo immer möglich, wird versucht zu verhindern, dass sich zu viele Menschen begegnen. „Wir versuchen, getrennte Ein- und Ausgänge umzusetzen, wo es geht“, sagt Schall. Mancherorts ist dies aber aus baulichen Gründen schwierig. An den Eingängen stehen stets Desinfektionsmittel bereit. Hinein darf nur, wer eine Maske trägt. „Die Wähler sollten mit FFP2-Masken kommen. Medizinische Masken sind auch zugelassen. Stoffmasken hingegen nicht“, erklärt Schall. Einzige Ausnahme sei, wenn jemand eine ärztliche Bescheinigung vorlegen könne. Detlef Schneider kann sich durchaus vorstellen, dass nicht jeder Wähler einsichtig ist. „Es stellt sich die Frage: Wie gehe ich mit Maskenverweigerern um?“, sagt er. Weil man nicht so genau wisse, was da auf einen zukommt, werde auch das Ordnungsamt Präsenz zeigen. Wer seinen Mund-Nasen-Schutz nur vergessen hat, der bekommt in den meisten Wahllokalen einen Ersatz zur Verfügung gestellt.
Kugelschreiber für alle
Ein weiteres Hygieneproblem, mit dem sich die Verantwortlichen befassen müssen: die Kugelschreiber. Die Verbandsgemeinden Römerberg-Dudenhofen und Rheinauen haben genügend angeschafft, dass jedem Wähler ein Stift ausgegeben werden kann, den der Betreffende dann mit nach Hause nehmen darf. Auch einen eigenen Stift mitzubringen ist – anders als sonst – diesmal erlaubt. In der Verbandsgemeinde Lingenfeld wird es von Ort zu Ort unterschiedlich gehandhabt: „Einige geben Kugelschreiber zum Mitnehmen aus, andere desinfizieren die Stifte“, sagt Hinderberger. Desinfiziert werden müssen auch die Wahlkabinen vor der Benutzung. In der Verbandsgemeinde Rheinauen sollen das die Wähler selbst übernehmen, wie Detlef Schneider berichtet. Die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen stellt pro Stimmbezirk eigens zwei Verwaltungskräfte für Hygienemaßnahmen ab.
Die gesundheitlichen Risiken durch das Coronavirus waren mancherorts ein Grund, warum es schwieriger als sonst war, Wahlhelfer zu finden. „Der Rücklauf unter den erfahrenen Wahlhelfern war nicht so dolle“, berichtet Schneider. Und auch sein Kollege Hinderberger sagt: „Der ein oder andere Helfer hat – altersbedingt oder wegen einer Vorerkrankung – abgesagt. Allerdings nicht die große Masse.“ In der VG Rheinauen sind deshalb Wahlhelfer via Amtsblatt gesucht worden – durchaus mit Erfolg, zur Freude des Büroleiters. Auch Verwaltungsmitarbeiter hätten sich freiwillig gemeldet. „Das wird kein Zuckerschlecken“, gibt Schneider zu. Die Helfer müssten rund um die Uhr FFP2-Masken tragen. Und Catering gebe es Corona-bedingt auch nicht. Auch weil es diesmal nur jeweils einen Stimmbezirk in Waldsee und Otterstadt gibt, kommt Schneider so mit insgesamt rund 100 Helfern über die Runden. In der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen, wo sich laut Schall relativ problemlos genügend Helfer fanden, sind rund 130 Menschen am Wahlsonntag im Einsatz. Und in der Verbandsgemeinde Lingenfeld sind es knapp 260.
Wenn es nach 18 Uhr ans Auszählen geht, könnte es ein wenig länger dauern als gewohnt, bis die Ergebnisse feststehen. Denn auch dann müssen Abstände eingehalten werden. „Das Auszählen wird deshalb nicht so geschmeidig ablaufen wie sonst“, prophezeit Detlef Schneider. Außerdem müssen auch die vielen Briefwahlstimmen von den Helfern in den Urnenwahlbezirken mitgezählt werden. Eigene Briefwahlvorstände gibt es nicht.
Und was ist, wenn Bürger die Auszählung der Stimmzettel beobachten wollen? Das ist grundsätzlich möglich. „Aber die Wahlbeobachter bekommen wegen der Abstandsregeln eine eigene Zone ausgewiesen, von wo aus sie die Auszählung verfolgen können – zur Not mit dem Fernglas“, sagt Schneider.