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AfD fühlt sich mit Maske nicht wohl
Stefan Scheil hat ein Problem mit dem Tragen von Masken. Der AfD-Fraktionssprecher hat nach eigenen Angaben die große Ausschusssitzung am Montag nach fünf Minuten verlassen. „Anlass war eine erneute willkürliche Verschärfung der Corona-Regeln durch die Kreisverwaltung“, schreibt er. „Stand in der Einladung zur Sitzung noch fest, dass Masken am Sitzplatz abgelegt werden können, kam vor drei Tagen die Anordnung, Masken während der gesamten mehrstündigen Sitzung dauernd zu tragen, auch am Sitzplatz.“
Dagegen habe er im Vorfeld der Sitzung bei der Kreisverwaltung protestiert und angekündigt, unter diesen erschwerten Bedingungen nicht teilzunehmen. „Mehrere Mitglieder unserer Kreistagsfraktion haben zudem Vorerkrankungen, die dauerhaftes Maskentragen zur Gesundheitsgefährdung werden lassen.“
Landrat Clemens Körner (CDU) reagiert verwundert auf Scheils Kritik. Hätten doch andere AfD-Mitglieder die Sitzung – trotz Maskenpflicht – weiter verfolgt. Die Entscheidung, dass der Mund- und Nasenschutz auch am Platz zu tragen ist, sei im Übrigen nicht aus Willkür geschehen, sondern um die Sicherheit aller Anwesenden zu erhöhen. „Und es war keine Entscheidung der Kreisverwaltung“, betont Körner. Welche Corona-Hygieneregeln gelten, habe der Gastgeber zu bestimmen.
„Ein Mundschutz ist kein Maulkorb“
Da die Sitzung im Palatinum stattgefunden habe, sei das die Gemeinde Mutterstadt gewesen. „Wer vermietet kann die Spielregeln festlegen“, sagt Körner. „Und ich kann für mich sagen, dass ich sie im Hinblick auf die derzeit hohen Fallzahlen für sinnvoll halte.“ Er sei dankbar, dass der Kreis das Palatinum in Mutterstadt für diese Sitzung nutzen konnte, meint der Landrat. „Nur so hatten wir die Möglichkeit, möglichst sicher wichtige Themen wie den Kreishaushalt, die Verteilung von Corona-Hilfsmitteln oder die Forderung nach einer Zweigstelle des Gesundheitsamts in Speyer zu besprechen.“ An Stefan Scheil gewandt meint Körner: „Ein Mundschutz ist kein Maulkorb.“ Scheil will sich nun für eine rechtliche Prüfung einsetzen, ob der Haushalt nach diesen Vorgängen Bestand haben kann.