Pirmasens Polizisten in Pirmasens häufig attackiert

Beim Widerstand gegen Polizeibeamte hat die Pirmasenser Polizeidirektion die höchsten Zahlen landesweit zu vermelden. Pirmasenser greifen sogar häufiger Beamte an als in vermeintlichen Kriminalitätshochburgen wie Berlin oder Köln.

In der Stadt scheint es ein deutlich höheres Potenzial zu geben, bei einem Polizeieinsatz sich erstmal den Beamten zu widersetzen oder sie gar anzugreifen. „Es gibt keine Erklärung dafür.“ Polizeidirektor Stefan Bauer ist ratlos gegenüber dem Phänomen. Eine Regel, wann die Pirmasenser austicken und auf Beamte losgehen, gebe es nicht, meint Bauer. Da könne bei einer häuslichen Auseinandersetzung am Vormittag der Ehemann plötzlich ausrasten oder mitten in der Nacht ein Betrunkener auf der Suche nach dem nächsten Bier keine Lust haben, sich der Polizeianordnung zu fügen, nennt Bauer Beispiele. „Jenseits der zwei Promille ist die Einsicht meist nicht mehr gegeben“, so Bauers Beobachtung.

Widerstand mit Fäusten

Mit Waffen werde in Pirmasens jedoch nicht gegen die Polizei vorgegangen und die Verletzungen der Beamten hielten sich meist im Rahmen. Verstauchungen und Prellungen seien die üblichen Blessuren der Beamten nach solchen Vorfällen. Ein gebrochener Daumen war das schlimmste, was in der jüngsten Vergangenheit passiert sei. Vor Jahren habe es einmal im Landkreis einen Vorfall gegeben, bei dem ein Randalierer sich mit einer Kettensäge im Treppenhaus den Beamten entgegen gestellt habe. Der schlimmste Vorfall habe sich 2017 ereignet, als vier Beamte versuchten, einen Täter zu überwältigen. Das Ergebnis waren vier verletzte Beamte mit Bisswunden, Prellungen und Schürfwunden. Einer Beamtin habe der Täter an den Kopf getreten. Die Polizistin sei kurzzeitig ohnmächtig gewesen. Mit Pfefferspray habe der Mann letztlich überwältigt werden können. Besonders problematisch seien bestimmte Drogen, die schmerzfrei machen, erzählt der Polizeidirektor. Die Täter könnten selbst mit ernsten Verletzungen noch weiter gegen die Beamten kämpfen. Meist seien es Einzeltäter, die gegen die Polizei randalieren. Streitende Gruppen, die beim Auftauchen der Polizei plötzlich einig gegen die Beamten vorgehen, gebe es hier im Gegensatz zu Metropolen nicht, versichert der Polizeidirektor.

Mit Großstädten vergleichbar

Bei den Fallzahlen kann sich Pirmasens aber mit den Großstädten messen. Beim Delikt „Widerstand gegen Polizeibeamte“ hatte Pirmasens 2017 gar einen Spitzenplatz auf Bundesebene, wie eine Auswertung des Bundeskriminalamtes ergab. Bezogen auf die Einwohnerzahl wurden hier 84 Fälle pro 100.000 Einwohner gezählt. In Berlin waren es 64 Fälle, Köln kam auf 80 und nur Dortmund mit 93 Fällen pro 100.000 Einwohner sowie Gera mit 91 lagen über dem Pirmasenser Wert. Ähnlich sah es 2018 beim Delikt „Tätlicher Angriff gegen Polizisten“ aus. Die Pirmasenser waren hier bezogen auf 100.000 Einwohner in Rheinland-Pfalz Spitzenreiter mit 59 Fällen. Kaiserslauterer randalierten 55, Landauer 23 Mal. Metropolen wie Berlin und Köln zählten nur 14 und 13 Fälle. Der Leiter der Pirmasenser Polizeidirektion, Stefan Bauer, kann sich nicht erklären, wieso in seinem Direktionsgebiet die Bürger so oft auf seine Beamten losgehen. Die Polizisten würden alle regelmäßig geschult in Deeskalation. Bei der Polizeidirektion gebe es einen Eigensicherungsberater. Außerdem wisse die Polizei schon, wenn die Meldung über einen Vorfall eingehe, was da vielleicht auf sie zukommen könnte. „Man kennt häufig bestimmte Adressen und weiß, wer dazu neigt, nicht auf die Polizei zu hören. Aber man steckt nicht drin. Es kann auch andernorts jeden Moment losgehen. Das ist das Wesen des Polizeiberufs“, sagt Bauer.

Härtere Strafen helfen

2017 sei der Höhepunkt gewesen bei der Gewalt gegen Polizeibeamte. Nach einem leichten Rückgang im vergangenen Jahr hofft Bauer auf einen erneuten Rückgang in 2019. Ein Grund dafür sei die im Mai 2017 erlassene Verschärfung der Strafen bei tätlichen Angriffen gegen Polizisten. Jetzt droht eine Mindeststrafe von drei Monaten und bis zu fünf Jahre Haft. Das ist schärfer als bei Körperverletzung gegen Nichtbeamte. Hier droht keine Mindeststrafe. Der tätliche Angriff wird dabei nicht nur bei direkten Schlägen oder Tritten gegen Beamte gewertet. Es reicht schon ein Flaschenwurf, der die Beamten verfehlt oder ein Schuss aus einer Schreckschusswaffe. „Ausreichend ist, wenn aus allgemeiner Feindseligkeit gegen den Staat oder aus persönlichen Motiven gegen den Amtsträger gehandelt wird“, so der Gesetzestext. Ein weiterer Grund für den Rückgang in diesem Jahr könnte in dem tödlichen Vorfall mit einem Taser im Januar liegen, vermutet Bauer.

Tödlicher Taserunfall

Ein 56-jähriger Mann sollte damals von Polizei und Ordnungsamt zwangsweise in die Psychiatrie gebracht werden. Der Mann widersetzte sich derart, dass die Beamten ihn mit dem Taser kampfunfähig machten. Kurze Zeit später starb der Mann an einem Herzinfarkt. Seit diesem Vorfall sei in der ganzen Stadt bekannt, dass die Pirmasenser Polizei über zwei dieser Taserwaffen verfüge. Entsprechend zahmer sei mancher Delinquent beim Erscheinen der Polizei. „Die Wirkung des Tasers ist enorm“, meint Bauer. Beamte, die das Gerät einsetzen, hätten sich selbst „tasern“ lassen, um zu wissen, was sie ihrem Gegenüber eventuell antun. „Das will keiner noch mal erleben“, erzählt Bauer, der von einem jüngsten Vorfall berichten kann, bei dem die Beamten zu einem randalierenden Pirmasenser in die Wohnung kamen und der sich beim Erscheinen der Polizei auf den Boden geworfen habe und laut gerufen: „Nicht tasern. Ich mach` nix.“