Pirmasens 
Husterhöhe: Umzug der Amerikaner verzögert sich erneut
Hatte die Sprecherin des Army Medical Logistics Command, Jennifer E. Crown, Mitte Oktober noch angekündigt, dass der Umzug von Pirmasens nach Kaiserslautern voraussichtlich im Februar 2021 abgeschlossen werden könne, ist dieser Plan schon wieder Makulatur, wie die RHEINPFALZ aus verschiedenen Quellen erfuhr. Die Informationen, dass sich der Umzug erneut verzögert, wurden auf Nachfrage bei der Pressestelle des Amts für Bundesbau (ABB) in Mainz bestätigt.
Es seien in Kaiserslautern noch einzelne bauliche Maßnahmen erforderlich, wie zum Beispiel der Einbau von Löschwasser-Barrieren im Gebäude 2369, hieß es aus Mainz. Nach Auskunft von US-Seite könnte dies frühestens bis Frühjahr 2021 erfolgt sein. Die Amerikaner seien bestrebt, den weiteren Umzug schnellstmöglich nach der Bauabnahme der betreffenden Gebäude vorzunehmen. Die Planung erfolge abhängig von der Abnahme, ein Zeitplan zum Umzug liege daher momentan noch nicht vor.
Umzug ab erster Juniwoche 2021
In einem internen Schreiben der USAMMCE-Verantwortlichen an die USAMMCE-Mitarbeiter sprechen die Amerikaner indes Klartext: Es dauere drei bis vier Monate, bis die Wasserrückhaltebarrieren geliefert seien. Weitere vier bis fünf Wochen würden für die Installation benötigt, so dass von einem voraussichtlichen Projektabschluss in der 1. Aprilwoche auszugehen sei. Die Amerikaner rechnen aktuell mit einem Umzugsbeginn ab der ersten Juniwoche.
Diese gilt für die Abteilungen, die jetzt noch auf der Husterhöhe ihre Aufgaben erfüllen; denn Dienstellenleitung, Verwaltungspersonal und Teile anderer Abteilungen haben bereits den Umzug im August 2020 begonnen. Etwa 25 Prozent (rund 65 Beschäftigte) sind bereits umgezogen. In der Tat sind laut Auskunft des Amts für Bundesbau für einzelne Gebäude die notwendigen Verfahren zur Klärung der öffentlich-rechtlichen Belange abgeschlossen. Daher habe aus Sicht der Bauverwaltung keine Einwände gegen die Nutzung bestanden. Die Klärung der restlichen öffentlich-rechtlichen Belange sei allerdings noch nicht abgeschlossen. Von der US-Seite müssten zum Teil noch Unterlagen geliefert werden.
Alles braucht seine Zeit
Plan der Amis war, dass auf der Liegenschaft Kaiserslautern Army Depot, gegenüber der Panzerkaserne, sechs bestehende Gebäude für USAMMCE-Europe durch Umbau und Modernisierung hergerichtet werden sollen. Baumaßnahmen für die US-Streitkräfte können gemäß Artikel 49 Zusatzabkommen des Nato-Truppenstatuts durch die für Bundesbauaufgaben zuständigen deutschen Behörden im sogenannten Auftragsbauverfahren durchgeführt werden. In bestimmten Fällen könnten die Streitkräfte Baumaßnahmen aber auch in Eigenregie durchführen (sogenanntes Truppenbauverfahren).
Die Möglichkeit solcher Baumaßnahmen sei beispielsweise bei Instandsetzungs- und Instandhaltungsarbeiten gegeben. Während die Amerikaner ihre Arbeiten als „zulässige Truppenbaumaßnahmen“ bewerteten, war die deutsche Seite nicht dieser Meinung. Der Sprecher des Amts für Bundesbau: „Die öffentlich-rechtlichen Belange für die Bauten waren zuvor nicht geklärt worden.“ Seither werde diese Klärung zwischen der deutschen Bauverwaltung und den zuständigen US-Dienststellen nachgeholt. Ein wichtiger Punkt sei dabei die Bereitstellung der erforderlichen Unterlagen durch die US-Seite, die viel Zeit in Anspruch nehme. Trotz zeitweiliger Differenzen laufe die Projekt-Kommunikation gut. „Allerdings brauchen solche Abstimmungen zwischen deutschen und US-Behörden ihre Zeit.“