Pirmasens Gersbacher Straße und Strobelallee: Kosten steigen um 825.000 Euro

Die steigenden Baupreise sorgen für Unmut im Stadtrat. Die Linke will stark verteuerte Straßenbauprojekte nicht mehr mittragen und Bürgermeister Michael Maas kündigte an, dass geplante Ausbaumaßnahmen im aktuellen Fünfjahresplan in den nächsten Ausbauplan geschoben werden müssen.

Anlass waren die Teuerungen für die Gersbacher Straße und Strobelallee, die zusammen wohl 825.000 Euro mehr kosten werden, als bisher geplant. Wobei ein Teil der Kosten nicht auf die allgemeinen Baupreissteigerungen zurückgeführt werden kann. Statt einer wesentlich günstigeren Fahrbahnverschwenkung am Ortseingang von Winzeln aus Richtung Gersbach soll ein 320.000 Euro teurerer Kreisel gebaut werden. „Der Kreisel ist nun mal das effektivste Mittel, um den Verkehr zu bremsen, warb Bürgermeister Maas für die Mehrausgabe.

Weitere 180.000 Euro hat Maas wegen der allgemeinen Baupreissteigerungen gleich einkalkuliert, womit die Gersbacher Straße insgesamt 3,1 Millionen Euro teuer wird.

Die Ausschreibung für die Strobelallee, die am Montag ebenfalls im Stadtrat zur Abstimmung stand, hatte einen fast 20 Prozent höheren Betrag ergeben, als ursprünglich kalkuliert. Für die Strobelallee musste der Stadtrat deshalb einen Preisaufschlag von 325.000 auf dann 2,7 Millionen Euro schlucken. In früheren Jahren wäre bei einer so hohen Differenz zwischen Kostenschätzung und Ausschreibungsergebnis die Ausschreibung wohl aufgehoben worden. Bürgermeister Maas warnte jedoch vor diesem Schritt. „Das gibt kein besseres Angebot, sondern eher ein höheres“, so die Erfahrung des Bürgermeisters bei der derzeitigen Marktlage. „Wir müssen jetzt bauen. Das sind Projekte, die schon im Verzug sind. Ich kann die Mehrkosten nicht einfach wegrechnen“, so Maas.

Stadtkämmerin Iris Brandt war jedoch kreativ und konnte in der Stadtkasse viele Ausgabenreste aufspüren. Unter anderem waren die Beleuchtung der Bottenbacher Straße, der Ausbau der Königstraße oder die Beleuchtung der Winzler Straße und der Parkplatz der Windsberger Kita deutlich billiger, als ursprünglich geplant. Die Straßenlampen in der Winzler Straße beispielsweise waren 199.000 Euro billiger zu haben. Zudem soll es Mehreinnahmen bei den Wiederkehrenden Beiträgen gegeben haben, die sich auf stolze 200.000 Euro belaufen, womit Brandt die 825.000 Euro zusammenkratzen konnte, die jetzt für Strobelallee und Gersbacher Straße mehr verausgabt werden.

Für Frank Eschrich von der Fraktion Linke/Partei ist es nicht mehr tragbar, die Preissteigerungsspirale mitzumachen. Die Unternehmen hielten sich schadlos am Steuerzahler und reichten jede kleine Preiserhöhung ohne Abstriche weiter. „Hier werden Steuergelder umverteilt“, monierte Eschrich, der an seinen Antrag aus dem Jahr 2020 wegen eines Baupreisdeckels erinnerte. Die Landesregierung soll die außer Kontrolle geratenen Baupreise regulieren, so die Forderung in dem Antrag. Bürgermeister Maas versicherte, wegen des Antrags bereits mehrfach bei den zuständigen Landesministerien angefragt zu haben. Bisher sei jedoch nicht geantwortet worden.