Meinung Betreuungsbeiträge an Grundschulen: Schwarz-weißes Denken bei der CDU
Es ist offenbar in CDU-Kreisen salonfähig geworden, ähnlich wie die AfD scharf zu trennen: zwischen denen die arbeiten und denen, die nicht arbeiten. Die Diskussion um den Elternbeitrag hat es wieder gezeigt, wenn der OB davor warnt, die arbeitende Bevölkerung zu belasten und gleichzeitig die Arbeitslosen zu entlasten.
Zwick übersieht hier die Grautöne. Es gibt sehr viele Menschen – auch auf der Gehaltsliste der Stadtverwaltung–, die viel und hart arbeiten, aber nur sehr wenig in der Lohntüte haben. Für die sind 75 Euro Betreuungsbeitrag sehr viel Geld. Es gibt aber auch nicht wenige, die nicht arbeiten, weil sie steuerfrei ein Vermögen geerbt haben. Davon finden sich gerade in Pirmasens einige und die könnten locker viel mehr zahlen, als sie derzeit und künftig müssen.
Der Oberbürgermeister sollte die Grautöne wieder in seinen politischen Malkasten integrieren und populistische Schwarzweißmalerei bleiben lassen. Damit macht er nur ein Denken auf breiter Ebene salonfähig, dass letztlich dem rechten Rand die Wähler zutreibt.
