Pirmasens B-10-Daten: Berlin bestätigt Mainz und widerlegt Schäfer

Das Mainzer Verkehrsministerium hat seine Hausaufgaben gemacht und die Unterlagen zum B-10-Ausbau nach Berlin übermittelt. Das bestätigte gestern ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums.

Wie vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) angefordert, habe das Land Rheinland-Pfalz zwischenzeitlich den durchgängig vierstreifigen Ausbau der B 10 zwischen Hinterweidenthal und Landau für die Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 angemeldet und die erforderlichen Daten und Unterlagen über das Projektinformationssystem (Prins) zur Verfügung gestellt, teilte der Sprecher des Ministeriums mit. Er bestätigte damit die Angaben des Mainzer Verkehrsministeriums und widersprach den Angaben der CDU-Bundestagsabgeordneten Anita Schäfer. Die hat gestern übrigens eingeräumt, dass die Unterlagen dem Bund jetzt vorliegen.

Schäfer hatte in der vergangenen Woche den Stein ins Rollen gebracht und - mit Verweis auf das Berliner Verkehrsministerium - behauptet, die Landesregierung habe die angeforderten Pläne zum B-10-Ausbau noch nicht in Berlin eingereicht. Das hatte, im Schlepptau von Schäfer, auch Susanne Ganster auf den Plan gerufen. Die CDU-Landtagsabgeordnete zeigte sich