Pirmasens
AfD-Kandidatin Iris Nieland: Kernkraft statt Windräder
Der Wahlkreis Pirmasens umfasst neben der Schuhstadt die Stadt Zweibrücken, den Landkreis Südwestpfalz sowie Teile des Landkreises Kaiserslautern. Allerdings ist es möglich, für einen Wahlkreis zu kandieren, in dem man gar nicht lebt. So ist es für die anstehende Bundestagswahl am 23. Februar bei der AfD der Fall. Die Partei schickt die Landtagsabgeordnete Iris Nieland ins Rennen. Die 64-Jährige wohnt in Altleiningen im Landkreis Bad Dürkheim, sieht das aber nicht als Hindernis: „In unserer Landtagsfraktion haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, immer mehrere Wahlkreise zu betreuen, damit beispielsweise Stadtratsmitglieder einen Draht nach Mainz haben.“
Zwar finde sie ihre Aufgaben im Landtag „hochspannend“, aber ein Bundestagsmandat wäre noch einmal eine neue Herausforderung, sagt Nieland.
In Mainz ist sie unter anderem stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion sowie deren haushalts- und finanzpolitische Sprecherin. Ursprünglich stammt sie aus Dortmund. „Die Region ist komplett im Strukturwandel“, so Nieland, die dabei Parallelen zu Pirmasens und vielen weiteren Gebieten in Deutschland sieht. Um diesem Strukturwandel entgegenzuwirken, wolle die AfD Impulse setzen, beispielsweise im Bereich Energiepolitik. „Wir stehen Windrädern kritisch gegenüber – das ist bekannt. Wenn unser Ziel sein soll, CO²-neutral zu werden, brauchen wir wieder Kernkraft“, so die AfD-Kandidatin.
Kritik am eigenen Parteiprogramm
Ein weiteres zentrales Anliegen Nielands ist die Abschaffung des Rundfunkbeitrags. „Die Leute hätten dadurch mehr im Portemonnaie“, meint die Altleiningerin. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk solle auf einen sogenannten Grundheimatfunk beschränkt werden. Ansonsten solle es lediglich Bezahlfernsehen geben. „Dann bezahlen die Leute nur noch für das, was sie auch konsumieren“, schildert Nieland.
In Sachen Frauen- und Familienpolitik ist Iris Nieland nicht von der Linie ihrer Partei überzeugt. „Da ist unser Programm noch nicht ausreichend“, sagt sie und ergänzt: „Familien bestehen nicht immer aus Vater, Mutter, Kind. Es gibt zum Beispiel auch Familien mit zwei Müttern und sehr viele Alleinerziehende. Hier haben wir es noch nicht geschafft, die Lebenswirklichkeit der Menschen abzubilden.“
Falls nötig, Grenzen dichtmachen
Kernthema der AfD ist seit vielen Jahren die Migration nach Deutschland. Hier stimmt Nieland weniger radikale Töne an als viele ihrer Parteifreunde: „Das Asylrecht gilt, aber es kann nicht jeder einfach herkommen.“ Zwar spreche sie sich grundsätzlich für freie Binnengrenzen innerhalb Europas aus, das sei allerdings nur möglich, wenn die Außengrenzen geschützt werden. „Wenn das die EU nicht schafft, müssen wir die deutschen Grenzen dichtmachen“, fordert die 64-Jährige. Den Kampfbegriff „Remigration“ nutzt Nieland nicht. Sie ist nicht der Meinung, dass etwa alle Syrer pauschal in ihre Heimat zurückgeführt werden sollen. „Es gibt eine nicht geringe Zahl an Fachkräften, die wichtig für uns sind. Aber wer illegal einreist oder kriminell wird, muss wieder gehen“, so Nieland.
Zur Person
Iris Nieland wurde 1960 in Dortmund geboren und zog 1983 mit ihrer Familie in die Pfalz. Heute lebt die 64-Jährige in Altleiningen (Landkreis Bad Dürkheim). Seit 2016 ist sie Abgeordnete für die AfD im rheinland-pfälzischen Landtag.