CDU Rheinland-Pfalz Vorstandswahl auf 2021 verschoben

Wegen der Corona-Pandemie verschiebt die rheinland-pfälzische CDU ihren für November geplanten Parteitag mit Vorstandswahl auf das nächste Jahr. Das sagte CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner am Dienstagabend in Mainz. Zu der Versammlung, bei der die Wiederwahl der Landesvorsitzenden, Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, geplant war, seien 550 Delegierte erwartet worden.

Schreiner dementierte, die Absage habe etwas damit zu tun, dass Klöckner in ihrem Amt sehr umstritten sei. Die Verschiebung auf einen noch nicht festgelegten Termin nach der Landtagswahl am 14. März 2021 erfolge ausschließlich aus Sorge um den Gesundheitsschutz. Die Parteisatzung lasse es zu, dass der Vorstand bis Ende 2021 im Amt bleiben könne.

Ein Parteitag mit Vorstandswahl ist nach Auffassung der CDU außerdem nicht mit der Corona-Verordnung des Landes vereinbar, sagte Schreiner. Diese erlaubt aktuell nur Veranstaltungen mit bis zu 150 Personen in geschlossenen Räumen. Ausnahmen gibt es jedoch für wahlvorbereitende Versammlungen. Deshalb finde die Listenaufstellung für die Landtagswahl, bei der der Frankenthaler Christian Baldauf auf Platz eins kandidiert, planmäßig am 10. Oktober in der Friedrich-Ebert-Halle in Ludwigshafen statt. Zu dieser Delegiertenversammlung werden überdies nur 300 Personen erwartet. Bei dieser Anzahl können die Abstände besser gewahrt werden.