Trier Prozess um Millionenbetrug mit Coronatests

Ein früherer Betreiber von 25 Corona-Teststellen muss sich ab Donnerstag (2. November) wegen Betrugs vor dem Landgericht Trier verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 31-Jährigen vor, von Ende August 2021 bis Ende Juni 2022 wesentlich mehr Tests abgerechnet zu haben, als tatsächlich durchgeführt wurden.

In der zurückliegenden Coronazeit betrieb der Mann Teststellen in Trier und vor allem im nördlichen Rheinland-Pfalz, unter anderem in Koblenz, Mayen und Neuwied. Dadurch habe er zu Unrecht knapp 1,3 Millionen Euro gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz geltend gemacht, heißt es in der Anklage.

Knapp 900.000 Euro davon soll der Angeklagte erhalten haben, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Die Zahlung der letzten Abrechnung sei von der KV ausgesetzt worden, nachdem bei einer Plausibilitätsprüfung Auffälligkeiten festgestellt worden seien. So seien nicht alle 25 Teststellen jeden Tag und über den gesamten Zeitraum betrieben worden.

Der 31-Jährige sitzt laut Gericht in Untersuchungshaft und ist vorher strafrechtlich nicht aufgefallen. Es handele sich um die erste Anklage der Staatsanwaltschaft Trier wegen Betruges im Zusammenhang mit dem Betreiben einer Corona-Teststelle, hieß es.

Fälle von mutmaßlichem Abrechnungsbetrug im Zusammenhang mit Corona-Testzentren werden die rheinland-pfälzische Justiz künftig noch verstärkt beschäftigen. Beim Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz sind derzeit 157 Verfahren bekannt, in denen dies Gegenstand der Ermittlungen sei, teilte ein LKA-Sprecher auf dpa-Anfrage in Mainz mit. „In den allermeisten Fällen“ gehe es um falsche oder betrügerische Abrechnungen gegenüber der KV.

Im September 2023 seien bei rheinland-pfälzischen Staatsanwaltschaften zudem 34 Gerichtsverfahren bekannt gewesen, hieß es vom LKA. Hierbei liege in zwei Fällen mit Anklage inzwischen eine rechtskräftige Verurteilung vor.

Im Saarland sind in diesem Zusammenhang laut Staatswaltschaft 32 Ermittlungsverfahren zu 118 Testzentren in Bearbeitung. Die Verfahren liefen gegen einzelne oder gegen mehrere Personen. Mitte September war noch kein Verfahren rechtskräftig abgeschlossen gewesen, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mitteilte.

Die von der Kassenärztlichen Vereinigung Saarland ausgezahlten Beträge bewegten sich überwiegend im sechsstelligen Bereich, in Einzelfällen auch bis zu einer Million Euro. „Inwiefern die ausgezahlten Beträge zu Unrecht abgerechnet wurden und damit als „Schaden“ zu qualifizieren sind, ist Gegenstand der Ermittlungen“, sagte der Sprecher.