Rheinland-Pfalz Landes-SPD verschiebt Parteitag mit Wahlen auf 2021

Der neue Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz wird jetzt voraussichtlich im Frühjahr gewählt.
Der neue Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz wird jetzt voraussichtlich im Frühjahr gewählt.

Die SPD Rheinland-Pfalz verschiebt ihren ursprünglich für den 31. Oktober in Mainz geplanten Landesparteitag auf das kommende Jahr. Diese Entscheidung des Landesvorstands teilte die Partei am Freitag mit. „Angesichts der derzeitigen Infektionslage sowie der Einstufung von Mainz als Risikogebiet ist die Durchführung dieses Parteitags aktuell nicht möglich“, sagte der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD Daniel Stich.

Rechtlich ermöglicht werde die Verschiebung des Landesparteitages mit Vorstandswahlen unter anderem durch aktuelle Änderungen am Bundeswahlgesetz, sagte Stich weiter. Erst dadurch sei es neben Stiftungen und Vereinen nun auch Parteien möglich, für 2020 vorgesehen Vorstandswahlen auf das kommende Jahr zu verschieben.

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