Grüne Habeck offen für Lieferung von Defensivwaffen an Ukraine

Grünen-Chef Robert Habeck ist grundsätzlich offen für Lieferungen von Defensivwaffen an die Ukraine.

„Waffen zur Verteidigung, zur Selbstverteidigung, Defensivwaffen, kann man meiner Ansicht nach der Ukraine schwer verwehren“, sagte Habeck dem Deutschlandfunk bei einem Besuch in Kiew. Er äußerte sich demnach vor Journalisten nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Habeck betonte demnach die pazifistische Grundhaltung der Grünen. Angesichts des Konflikts mit prorussischen Rebellen in der Ost-Ukraine könne man dem Land jedoch eine Hilfe zur Verteidigung nicht blockieren, sagte der Parteichef dem Bericht zufolge weiter.

Widerspruch bekam Habeck von Politikern von SPD, CDU und Linke, aber auch aus den eigenen Reihen. „Ich halte es nach wie vor für richtig, dass die Bundesregierung keine Waffen in Kriegsgebiete liefert“, sagte die abrüstungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Katja Keul, den RND-Zeitungen. Vorsichtiger äußerte sich der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner. Lieferungen zur „Minenräumung und Aufklärungssysteme machen auf jeden Fall Sinn. Andere Systeme wie beispielsweise eine Luftabwehr gegen Drohnen muss man prüfen“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk.