Rheinland-Pfalz Gemeinsame Regeln sollen Grenzschließung zu Frankreich verhindern

Metz gehört zu den französischen Corona-Hotspots . Die Mobilität soll eingeschränkt werden, das bedeutet weniger Verkehr am Haup
Metz gehört zu den französischen Corona-Hotspots . Die Mobilität soll eingeschränkt werden, das bedeutet weniger Verkehr am Hauptbahnhof.

„Wir wollen, dass ein französischer Hotspot behandelt wird wie ein deutscher“, sagte am Dienstag die rheinland-pfälzische Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab (SPD) nach einer Sitzung der deutsch-französischen Taskforce zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.

Die Ergebnisse der Sitzung sollen am Mittwoch im Bundeskabinett vorgelegt werden. Sie sehen vor, dass auf jeder Seite der Grenzen „wirkungsgleiche Maßnahmen“ zur Pandemiebekämpfung getroffen werden, sagte Raab Dazu zählen Regeln zur Einschränkung der Mobilität sowie Quarantäneregeln. In Deutschland seien die Geschäfte noch geschlossen, in den Grundschulen beginne erst wieder der Wechselunterricht, in Frankreich seien Schulen und Geschäfte dagegen offen.

Inzidenz liegt in Metz bei 385

Ziel sei es, dass aus Hochrisikogebieten oder Virusvariantengebieten niemand ohne negativen Test einreise. Nachdem die Inzidenzwerte im Departement Moselle zuletzt auf 292 Infizierte pro 100.000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen angestiegen sind, in der Metropole Metz sogar auf 385, droht die Grenzregion als Hochrisikogebiet eingestuft zu werden. Um an der deutsch-französischen Grenze Situationen wie an der geschlossenen Grenze zu Tschechien und Tirol zu vermeiden, wurde am Montag eine gemeinsame Taskforce eingerichtet, die auf deutscher Seite von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und dem saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans (CDU) geleitet wird.

Dreyer will Arbeitgeber in Teststrategie einbinden

In die Teststrategie sollen nach früheren Angaben Dreyers auch Unternehmen eingebunden werden, in denen Pendler aus Frankreich beschäftigt sind. An der Videoschalte am Dienstag nahmen laut Raab etwa 30 Vertreter aus Deutschland und Frankreich teil, darunter der französische Gesundheitsminister Olivier Véran, de Präsident des Regionalrats der Region Grand Est, Jean Rottner. Der Regionalrat ist eine gewähltes Regionalparlament für die Region Grand Est und beschließt unter anderem deren Haushalt. Er beschließt aber auch politische Regionalprogramme, er ist das wichtigste regionalpolitische Gremium. Für die deutsche Seite nahmen die Ministerpräsidenten sowie Vertreter von Außen-, Innen- und Gesundheitsministerium teil. Offen war den Angaben nach zunächst noch, ob es sich bei den Tests um eine freiwillige Selbstverpflichtung oder um eine Testpflicht handeln soll. Im Departement Moselle werden laut Raab täglich 10.000 Personen getestet, jede Probe werde auf Mutationen des Virus sequenziert.

Die Region Grand Est mit gut 5,5 Millionen Einwohnern umfasst Elsass, Lothringen und Champagne-Ardennen, insgesamt zehn Départements.