Mainz Europaweiter Aktionstag gegen Hasspostings – zwei Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz

Seit den frühen Morgenstunden des Dienstags sind europaweit Polizist*innen im Rahmen eines Aktionstages gegen Hass und Hetze im Internet im Einsatz. Wie die Behörden mitteilen, seien allein in Deutschland 83 Wohnungen durchsucht worden, um unter anderem Smartphones und Laptops sicherzustellen. Nun würden 96 Beschuldigte zu ihren im Internet veröffentlichten Hasskommentaren vernommen.

Pfälzer: Fall von Antisemitismus und Beleidigung

In Rheinland-Pfalz wurden zwei Objekte in den Landkreisen Kaiserslautern und Kusel durchsucht, so die Polizei. Bei den Beschuldigten handele es sich um einen 49- und einen 57-jährigen Mann. Der 49-Jährige, so berichten die Beamten, wird beschuldigt, im Netz antisemitische Volksverhetzung begangen zu haben. Dem 57-Jährigen wird vorgeworfen, eine Politikerin im Internet beleidigt zu haben.

Die digitale und analoge Welt

Es ist der mittlerweile sechste Aktionstag. Das Statement der Polizei: Hass, Ausgrenzung und der Aufruf zu Gewalt müsse auch im Internet mit den gleichen rechtsstaatlichen Mitteln begegnet werden können, wie in der analogen Welt.

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Wieso auch gegen einen Mann aus dem Kreis Kusel ermittelt wird und was die RHEINPFALZ damit zu tun hat, steht hier.