Rheinland-Pfalz Bußgelder für Corona-Verstöße sollen deutlich steigen

Angesichts der wieder gestiegenen Zahl der Corona-Infektionen will Rheinland-Pfalz die Bußgelder für Verstöße gegen Schutzvorschriften deutlich erhöhen. Das kündigte die Staatskanzlei in Mainz am Donnerstag nach einem Treffen mit Vertretern der Kommunen an. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte, sie sei für bundeseinheitliche Bußgeldbeträge. Wenn es aber in einer Runde der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu keine Einigung gebe, sollen bei fehlendem oder nicht korrekt getragenem Mund-Nase-Schutz in Rheinland-Pfalz statt bisher zehn künftig 50 Euro fällig werden.

Dreyer (SPD) sagte: „Bei Menschen, die sich rücksichtslos verhalten und andere gefährden, sind wir klar und konsequent: Wer gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes verstößt, dem droht ein Bußgeld. Und dieses Bußgeld werden wir erhöhen.“ Sie sagte weiter, es sei angesichts zweier Tage in Folge mit mehr als 100 Neuinfektionen im Land nicht die Zeit für Lockerungen. Die derzeit geltende zehnte Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes, die bislang bis Ende August galt, soll den Angaben zufolge daher zunächst weiter bis 15. September gelten. Dann werde wieder auf die Situation geschaut.