Verkehr Bahn: Tarifschlichtung beginnt am 17. Juli

Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn haben sich beide Seiten auf einen Zeitplan für das vereinbarte Schlichtungsverfahren geeinigt. Dieses soll am 17. Juli beginnen und ist zunächst bis zum 31. Juli angesetzt, wie der bundeseigene Konzern und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) am Mittwoch mitteilten. Als Schlichter vermitteln sollen die Arbeitsrechtlerin und ehemalige Landespolitikerin Heide Pfarr (SPD) und der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

„Vor und während der Schlichtung gilt die Friedenspflicht“, hieß es weiter. Weitere Warnstreiks sind in dieser Phase also nicht möglich. Nach der Schlichtung werden die EVG-Mitglieder bei der Bahn per Urabstimmung über Annahme oder Ablehnung der Schlichtungsempfehlung entscheiden. „Die EVG hat zugesichert, auch während der anschließenden Urabstimmung keine Streiks durchzuführen“, teilte die Gewerkschaft mit. Bei einem ablehnenden Votum sind unbefristete Streiks möglich. Grundsätzlich hatten sich beide Seiten bereits in der vergangenen Woche auf die Schlichtung geeinigt. Die Tarifverhandlungen waren zuvor gescheitert.