Rheinland-Pfalz Bätzing-Lichtenthäler zur SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktion hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur Fraktionsvorsitzenden für die neue Legislaturperiode gewählt. Die 46-Jährige ist die erste Frau in diesem Amt. Bätzing-Lichtenthäler folgt Alexander Schweitzer nach, der im neuen Kabinett Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung werden soll. Bätzing-Lichtenthäler ist derzeit Ministerin für Gesundheit, Arbeit und Soziales. Ihr Haus wird zum Ministerium für Gesundheit und Wissenschaft; designierter Minister ist der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch.

37 Abgeordnete stimmten für Bätzing-Lichtenthäler, einer dagegen, wie die Partei mitteilte. Eine Abgeordnete fehlte wegen der Abstimmung im Bundesrat zur Corona-Verordnung.

Einstimmig nominierte die Fraktion zudem Malu Dreyer als Ministerpräsidentenkandidatin und bestätigte Martin Haller als Parlamentarischen Geschäftsführer. Hendrik Hering wurde erneut als Landtagspräsident vorgeschlagen und Astrid Schmitt als Vizepräsidentin.