Neustadt Zwei Stimmen gegen die Groko

Michael Jung und Giorgina Kazungu-Haß, die beiden Delegierten aus der Region für den SPD-Bundesparteitag am Sonntag in Bonn, kündigen an, sich gegen Verhandlungen über eine Große Koalition (Groko) auszusprechen.

Jung ist Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (Afa), deren Vorstand sich in Mainz traf und sich dabei gegen eine Große Koalition mit der CDU ausgesprochen hat. „Dahinter stehe ich auch. Das Paket, das nach der Sondierung für uns auf dem Tisch liegt, ist viel zu dünn“, so der Vorsitzende des Gimmeldinger SPD-Ortsvereins und Sekretär beim Vorstand der IG Metall. Er sehe bislang keinerlei Bewegung bei der CDU, auf die SPD zuzugehen. Aussagen einiger Größen von CDU und CSU in den vergangenen Tagen würden dies untermauern. Jung fordert, daraus endlich die Konsequenzen zu ziehen. Die CDU könne eine Minderheitsregierung bilden. „Dann muss sich Frau Merkel eben für alle Themen Verbündete suchen.“ Auch in dieser Rolle könne die SPD gut ihrer Verantwortung für Deutschland gerecht werden. Ähnlich sieht das die Haßlocher Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß. „Ich habe mir das reichlich überlegt und werde meine Stimme in Bonn nicht für Koalitionsverhandlungen abgeben“, erklärt sie. Das Sondierungspapier sei kein großer Wurf. „Auf die Fragen der Zukunft wird keine Antwort gegeben, das sind die Merkel-Tippelschritte“, hofft sie, dass die SPD nach dem Parteitag und der Mitgliederabstimmung aus den Verhandlungen aussteigt. Deutschland brauche eine Regierung, die die Ängste der Menschen ernst nehme. Das sei unter einer CDU-Führung nicht möglich. Dies müsse die SPD mit einer Groko-Absage deutlich machen. Ähnlich sieht es der Neustadter SPD-Vorsitzende Pascal Bender, der nicht zu den 49 Delegierten aus Rheinland-Pfalz in Bonn gehören wird: „Ich bin kein Freund der Groko. Die SPD soll den Mehrheitsbeschaffer spielen und kommt nur unter die Räder.“ Er könne die Forderung verstehen, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen. Dann müsse bei einem Koalitionsvertrag aber mehr herausspringen. Den ersten Fehler habe Martin Schulz am Wahlabend getan, als er eine Koalition kategorisch ausgeschlossen habe. „Die Wende jetzt, ist sehr unglücklich für ihn“, so Bender.