Neustadt Zur Sache: Die Stimmen der Stadtvorstandsmitglieder

„Über die Bewertung meiner Arbeit in den vergangenen Jahren bin ich nicht erfreut, vielmehr sogar enttäuscht. Es ist schade, dass das, was in meiner Amtszeit angestoßen und erfolgreich umgesetzt wurde, bei den Bürgern scheinbar kaum ankommt. Vielleicht, weil sie viele Dinge als selbstverständlich betrachten.“ So hat Oberbürgermeister Hans Georg Löffler gestern auf seine Benotung bei der Meinungsumfrage reagiert. Er erinnert an die Sanierung der Fußgängerzone, den Ausbau der Kitas, Investitionen in Schulen und Sportstätten, das Quartier Hornbach, das Gewerbegebiet Naulott oder in Lachen-Speyerdorf den Bereich rund um den Solarpark. Der Jugend stünden wieder zwei Diskotheken zur Verfügung, das Projekt „Soziale Stadt“ in Branchweiler könne sich sehen lassen, der Bahnhaltepunkt Neustadt-Süd sei errichtet und das IBAG-Gelände erschlossen worden. Die Sportplatzverlegung in Lachen-Speyerdorf und die Hertie-Wiederbelebung stünden kurz vor dem Abschluss. Hinter den Themen stecke viel Arbeit im Hintergrund, die man nach außen hin gar nicht transparent machen könne. Er nehme die Meinungsumfrage ernst und wolle sich bis zu seinem letzten Arbeitstag für die Stadt einsetzen, erklärte Löffler: „Wirklichkeit und gefühlte Welt stehen nicht im Einklang. Meine Aufgabe ist es, das Erreichte stärker in den öffentlichen Fokus zu rücken.“ Bürgermeister Ingo Röthlingshöfer sagt ungeschminkt: „Mit dem Umfrageergebnis kann der Stadtvorstand nicht zufrieden sein.“ Bei der Bewertung schlage das Imageproblem durch: „Ich treffe auf extreme Meinungen. Der erste Passant sagt, alles ist schlecht, der nächste Bürger erzählt mir stolz, er verkauft sein Haus in der Toskana, weil in Neustadt alles schöner und besser ist.“ Auf sein Dezernat bezogen spricht Röthlingshöfer von dem Widerspruch zwischen Innen- und Außenwahrnehmung und nennt als Beispiel die Flüchtlingspolitik. Vor Ort werde er zuweilen kritisiert, landesweit gelte die Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern in Neustadt als vorbildlich. Die Umfrage offenbart laut Röthlingshöfer ein „inniges Feindbild von Anhängern der Freien Wählern zu CDU-Amtsträgern“. Das sei eine Folge der geplatzten Koalition. „Ich finde das schade und schädlich für ein Miteinander in der Stadt. Aber wir sind in einem OB-Wahlkampf und werden erst 2018 daran gehen können, die Gräben zuzuschütten.“ Der Beigeordnete Georg Krist freut sich über seine Bewertung, empfindet die Noten in der Gesamtbetrachtung aber als zu schlecht. „Das ist ein Imageproblem der Verwaltung. Wir brauchen inhaltlich und vom Stil her eine andere Politik“, so Krist, dessen Amtszeit im September 2017 ausläuft. Krist kritisiert „die desaströse Dezernatsverteilung mit unklaren Zuständigkeiten“. Dies sorge für Reibungsverluste und schränke die Leistungsfähigkeit der Verwaltung massiv ein. „Ohne die Bio-Tonne hätte ich den ersten Platz belegt“, kommentiert Dieter Klohr lachend seine 2,9. Nur er habe dieses Reizthema angehen können, weil er auf der politischen Karriereleiter keine Ambitionen mehr habe. Dass es ihm dennoch nicht geschadet hat, führt der Dezernent auf seine klare Linie zurück: „Ich bin selbst ein Gegner der Bio-Tonne, habe aber immer offen kommunziert, dass es übergeordnete Interessen gibt, die Neustadt zur Einführung zwingen.“ Diese Ehrlichkeit honoriere der Bürger. Er freue sich deshalb auch über relativ gute Noten durch Wähler anderer Parteien. Waltraud Blarr bezeichnet die Meinungsumfrage als „nicht repräsentativ“, man könne allenfalls von einem Trend sprechen. Bei einer Telefonumfrage erreiche man nur einen begrenzten Teil der Bevölkerung, der Zeit und Lust für die Teilnahme habe. Die US-Wahlen hätten gezeigt, dass Meinungsforscher nur eine gewisse Bandbreite des Stimmenanteils wiedergeben könnten. Blarr ist der Meinung, dass ihr Ergebnis einem noch geringen Bekanntheitsgrad geschuldet sei. Außerdem sei es bei der Umsetzung von Projekten zu Verzögerungen gekommen, was auch bei ihrer eigenen Wählerschaft zu Unzufriedenheit geführt habe. „Was gut werden soll, braucht Zeit“, sagt Waltraud Blarr. Beim Schulentwicklungsplan sei ihr eine intensive Beteiligung von Schulträgerausschuss und Schulen wichtig gewesen. Bürger wüssten oft auch nicht, dass einzelne Zuständigkeiten bei mehreren Dezernenten lägen, was interne Abstimmungsprozesse erforderlich mache. |wkr