Neustadt RHEINPFALZ Plus Artikel Wochenspiegel: Stadt will Umweltsünder abschrecken

DIe Bußgelder für Umweltsünder reichen von 75 bis 5000 Euro.
DIe Bußgelder für Umweltsünder reichen von 75 bis 5000 Euro.

Wer Tauben füttert, muss mit bis zu 5000 Euro Bußgeld rechnen.

Der Übeltäter fällt auf den ersten Blick nicht auf. Und auch nicht auf den zweiten. Niemand achtet auf die kleine Tüte in seiner Hand, in der er ein paar Scheiben hartes Brot versteckt hat. Gemütlich schlendert er, auf seinen Gehstock gestützt, die Wallgasse entlang, sucht nach dem perfekten Ort für seine Tat. Dass er gleich gegen die Gefahrenabwehrverordnung der Stadt verstoßen wird, ist ihm wahrscheinlich nicht einmal selbst bewusst. Bis zu 5000 Euro Bußgeld kann es jedoch kosten, wird man beim Taubenfüttern erwischt.

So steht es jedenfalls auf einem der neuen Schilder, die seit dieser Woche Umweltsünder abschrecken sollen. „Immer schön sauber bleiben!“, haben die Umweltdezernentin Waltraud Blarr und Ortsvorsteherin Claudia Albrecht den Warnhinweis überschrieben. Darunter weisen kleine Bildchen auf die verschiedenen Vergehen hin.

Hohe Bußgelder

Bis zu 75 Euro muss zum Beispiel derjenige zahlen, der eine Kippe oder ein Kaugummi einfach auf den Boden wirft. Bei Flaschen, Dosen, Plastiktüten oder Essensresten werden sogar bis zu 500 Euro fällig. Genauso für Hundebesitzer, die die Hinterlassenschaften ihres Vierbeiners nicht beseitigen. Und wer mal schnell hinter einem Busch verschwindet, um selbst auszutreten, muss mit bis zu 1000 Euro rechnen. So ist es schon seit Jahren im Bußgeldkatalog des Landes geregelt.

Insgesamt zehn solcher Schilder will der Bauhof in der Stadt zur Abschreckung anbringen. Die Maßnahme ist Teil des Projekts „Neustadt in Aufbruch“ und wird mit knallig-orangenen Aufklebern an Mülleimern ergänzt. „Bitte füttern“ (natürlich nur die Tonne und nicht die Tauben), „Füll mich ab“ oder „Für jeden Dreck zu haben“ steht auf ihnen geschrieben.

Regelmäßige Kontrollen

Der „Schilder-Schreck“ reiht sich ein in die Vielzahl der Umweltprojekte in Neustadt, die für bessere Luft, weniger Lärm und saubere Straßen sorgen sollen: Etwa das eben erst zu Ende gegangene Stadtradeln, der heutige „Parking Day“ oder die „Cleanup“-Aktion in der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar.

Ob die neuen Warnschilder aber wirklich für weniger Müll auf städtischem Boden sorgen werden, wird die Zukunft zeigen. Umweltdezernentin Blarr will jedenfalls gemeinsam mit dem Bauhof und dem Ordnungsamt prüfen, ob sich in ein paar Monaten Besserung zeigt. Keinesfalls handele es sich dabei aber um eine Maßnahme, um die Stadtkasse zu füllen, sagt Ordnungsamtsleiter Alf Bettinger. „Natürlich haben wir immer einen Ermessensspielraum bei den Bußgeldern.“ Die Absicht hinter den Schildern liege viel mehr darin, „so abzuschrecken, dass es überhaupt gar nicht erst zu einer Umweltverschmutzung kommt“. Kontrollen vom Ordnungsamt werde es aber auch weiterhin regelmäßig geben.

Umweltdezernentin Waltraud Blarr bringt einen der neuen Aufkleber an einer Mülltonne an.
Umweltdezernentin Waltraud Blarr bringt einen der neuen Aufkleber an einer Mülltonne an.
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