Neustadt Wochenspiegel:

In dieser Woche haben viele städtische Gremien getagt. Bei den Bauangelegenheiten hatte der Innenstadtbeirat den Auftakt gemacht. Thema war auch, zwei alte Planverfahren auf Vorschlag der Verwaltung einzustellen. Zum Beispiel, weil sie vor Jahren eingeleitet wurden, sich heute aber erübrigt haben. Für den Beirat mahnte sein stellvertretender Vorsitzender Andreas Böhringer indes an: Grundsätzliches Ziel sollte es sein, flächendeckend Bebauungspläne zu erstellen. Derzeit gilt das für allerhöchstens 30 Prozent der in Frage kommenden Flächen, wie Stadtplaner Bernhard Adams ausführte. Und ergänzte: Mehr sei mit einem einzigen dafür zuständigen Mitarbeiter auch nicht zu leisten. Dafür hatte der Innenstadtbeirat so viel Verständnis, dass es tatsächlich keine weiteren Wortmeldungen gab – und einmütig zugestimmt wurde, besagte Verfahren einzustellen. Der Bund hatte ein Einsehen: In dieser Woche beschloss das Kabinett, die Bundestagswahl auf den 24. September zu legen. Neustadt und andere Gebietskörperschaften, in denen Urwahlen anstehen, können damit endlich richtig planen. Denn bekanntlich würde es die Aufsichtsbehörde gern sehen, wenn die Urwahlen mit dem Tag der Bundestagswahl zusammenfallen. Das städtische Wahlamt hatte sich auf alle Varianten vorbereitet. Jetzt, wo der 24. September feststeht, bedeutet das, wenn alle zustimmen: Erster Wahlgang am 24., sollte eine Stichwahl erforderlich sein, wird diese drei Wochen später und damit auf 15. Oktober terminiert. Zwei Wochen beträgt die übliche Frist, doch steht Neustadt am 8. Oktober im Zeichen des Winzerfestumzugs. Für diesen wurde ja erstmals ein Sonderpreis ausgelobt, um die Qualität der Wagen anzuheizen. Ob sich die möglichen Stichwahl-Kandidaten, wie an dieser Stelle schon mal angeregt, nicht nur in den Lindwurm einreihen, sondern sich ganz besonders hervortun wollen? Das wäre im Fall einer Wahlniederlage immerhin ein Trost: Kein Chefsessel im Rathaus, aber den schönsten Wagen. Eine Anmutung davon, wie das Projekt „Wasser in der Stadt“ die Fußgängerzone nach 2018 aufwerten würde, hat am Donnerstag der Bauausschuss bekommen. Die Planer präsentierten erste Entwürfe – die Lust auf mehr machten und ähnlich wie vor Weihnachten denken ließen: Wäre es nur endlich soweit. Stadtentwicklung und den engagierten Mitgliedern der Bürgerstiftung und verschiedener Vereine sei Dank, dass es dieses Vorhaben gibt. Zu wünschen ist ihm, dass es auch bei der Präsentation für Anwohner und Bürger am 1. Februar auf Gegenliebe stößt. Wobei immer bedacht werden sollte: Erst danach geht es in die Feinabstimmung. | Anke Herbert